Anträge Im Folgenden finden Sie eine Auflistung aller von der SPD-Ratsfraktion während des laufenden Jahres beschlossenen Anträge und aller eingereichten Anfragen.
2012
Ergänzung der interfraktionellen Vereinbarung
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 5 'Neue Konzeption der kommunalen Sprachbehindertenhilfe in Wuppertal'
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 6: Präventives Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus
2011 2011
Pilotprojekt internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb von Bauleitplanverfahren
Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes
Keine Fusion der Bergischen Orchester
Gremienbesetzungen zur Ratssitzung am 10.10.2011
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Müngstener Brücke in die UNESCO-Welterbe-Liste aufnehmen
Mehrfachkartenlesegeräten in den städtischen Schwimmbädern
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen
Vandalismus in den Hardt-Anlagen und im Nordpark
Ausstieg aus der Kernenergie forcieren – Energiewende voran treiben
Erhalt aller OTs in Wuppertal
Ausweisung der Kleinen Höhe als Konzentrationszone für Windenergieanlagen
Leitlinien der Wuppertaler Stadtentwicklung fortschreiben - Wirtschaftsentwicklung Wuppertals weiter stärken
Statusbericht Lebensader Wupper
"Älter werden in Deutschland" - interkulturelle Seniorenpflege
"Wupp App" - Baustein einer neuen Marketing-Strategie
Sachstandsbericht Inklusion
Ergänzungsantrag zur Drs. VO/1046/10 - Winterdienst
Bündnis für eine Soziale Stadt unterstützen
Erstellung eines Sachstandsberichtes über die Auswirkungen der Änderungen des Landes-Immissionsgesetzes
Erstellung eines Berichtes über den aktuellen Bestand und Zustand der Wuppertaler Kinderspielplätze
Sachstandsbericht über die Personalsituation bei der Berufsfeuerwehr
Erstellung eines Konzeptes zur Erfüllung des Rechtsanspruches bei der U3-Betreuung
2010 2010
Kommunaler Klimaschutzfonds
Dringlichkeitsantrag - Resolution Ausbau der L419 jetzt
Förderung Elektromobilität
Anfrage - Private Taubenfütterung im Stadtgebiet
Historisches Zentrum, Friedrich-Engels-Sammlung
Große Anfrage zur Beendigung der Kooperation mit der art:card
Zustand der Adlerbrücke - Sachstandsbericht über alle maßgeblichen Ingenieurbauwerke
Antrag zur Tagesordnung - Tagesordnungspunkt 5.4 Resolution: Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Resolution offener Ganztag
Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Begleitantrag zum Wirtschaftsplan der Bergischen VHS
Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Nordbahntrasse durchgängig entwickeln
"Essener Signal" uneingeschränkt unterstützen
Aufgabenträgerschaft im SGB II
2009 2009
Dringlichkeitsantrag: Ausbildungs- und Beförderungsverbot
Antrag zur Tagesordnung - Tagesordnungspunkt 4.3 Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) - Finanzschwache Kommune berücksichtigen
Wirtschaftscluster Energie und Energieeffizienz fördern
Resolution:
Resolution für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen
Erklärung zum Aktionsbündnis "Wuppertal wehrt sich"
Ergänzungsantrag zu VO/0150/09 - Energieeffizienz und Klimaschutz in Wuppertal
Resolution zur Strecke RB 47
IKEA – Investitionen in den Standort Wuppertal
Resolution „Leben für unsere Stadtteile“
Kommunaler Bildungsbericht
2008 2008
Finanzierung Betreuung der unter Dreijährigen
Resolution zum Sparkassengesetz
Entwendung von Kompressoren aus Kühl- und Elektrogroßgeräten
Veranstaltungskonzept zur Woche der Mobilität
Fraktionsfinanzierung
Die Lebenssituation von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern -
Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt der drei bergischen ARGE Solingen, Wuppertal und Remscheid auf Schloss Burg an der Wupper
Informationskampagne für Erstwählerinnen und -wähler
Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen
Resolution: Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug der Erinnerungen"
Alkoholkonsum: Schaffung eines flächendeckenden Präventionsangebotes für Kinder und Jugendliche
Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NW
Auslobung der Stiftung "Lebendige Stadt"
Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Wuppertal
Kommunen ohne genehmigten Haushalt bei Förderprogrammen stärken
2007 2007
Prüfauftrag für Stadtverwaltung: Fuhlrott-Museum soll ab 2012 ins Zoogebäude
Stärkung der sozialen Infrastruktur unserer Stadt
Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.08.2007
Errichtung von Solarstromanlagen auf Altdeponien
Weiterfinanzierung der Arbeitslosenzentren und Arbeitslosenberatungsstellen
Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen
Novellierung des nordrhein-westfälischen Sparkassengesetzes - Keine Ausweisung von Trägerkapital durch die Stadtsparkasse Wuppertal
Wasserwirtschaft ist eine öffentliche Aufgabe
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Für eine Kultur des Erinnerns
Modellvorhaben "Niedrigenergiehaus im Bestand für Schulen"
Gründung eines Nordic-Walking-Zentrums und Ausarbeitung und Zertifizierung von Nordic-Walking-Routen in Wuppertal durch den Deutschen Ski-Verband
Kommunales Handlungskonzept Interkultur
Ratsresolution zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts,
Immissionswerte und Umweltbilanz von Kleinfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Holzfeuerungsanlagen)
Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0149/07
Resolution Landespersonalvertretungsgesetz
Maßnahmen zur Beseitigung der Orkan-Schäden
Resolution: Arbeitsfähigkeit der ARGE Wuppertal muss sichergestellt werden
Mehr Sicherheit für Fußgänger
Klimaschutz-Wochen in Wuppertal
2006 2006
Oberstes Ziel bei der Arbeitsfähigkeit der Feuerwehr bleibt die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger!
Umgestaltung der Kasino-Kreuzung
Kindeswohlgefährdung - Kommunale Handlungsmöglichkeiten
Kinderstadtplan für Wuppertal
Gelbe Tonnen – Wiederaufstellung mit Vertragsabschluss?
Gemeinsamer Rahmenantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum regionalen Einzelhandelskonzept
Trainingssituation des Vereins für Kanusport Wuppertal e.V. (VfK Wuppertal) nach dem Brand
„Interkultureller Garten“ in Wuppertal
Standardbefreiungsgesetz NRW
Jugendsport - Förderung des vereinsunabhängigen Sports
Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser
Regionalstelle Frau & Beruf Solingen und Wuppertal
Qualifizierungsmaßnahmen im Eigenbetrieb Alten- und Altenpflegeheime
Wupper-Strecke stärken – keine Kürzung der ICE-Anbindungen in der Region
Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.
Lernmittelfreiheit: Stadt muss Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellen
Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler Stadtverwaltung
Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Ökologische Ausgleichflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21/
Jugendschutz auf Großveranstaltungen
Breitbandanschlüsse für ganz Wuppertal
Verwertung von Schneebruchholz
Abschluss der Deponie Lüntenbeck
Für ein familienfreundliches Wuppertal
Resolution gegen die geplanten Mittelkürzungen der Landesregierung im Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - GTK
Keine Kürzungen der Landeszuschüsse für Frauenhäuser
englischsprachige Internetseite: www.wuppertal.de
2005 2005
Aufhebung von nicht mehr geeigneten Bebauungsplänen
Internetangebot des Eigenbetriebs Alten- und Altenpflegeheime erweitern
Betreuung von Kindern unter drei Jahren verbessern!
Landesentwicklungsgesellschaft (LEG)
Bergische Theaterkooperation
Indirekte Leistungen des Kulturbüros
Durchführung eines „Wuppertaler Integrationstages“ in 2006
Öffentlicher Haushalt
Grundschulbezirke erhalten
Durchführung der Informationsreihe „Älter werden in Deutschland“
Keine Abschaffung der Gewerbesteuer
Aufnahme des Gebäudeenergiepasses in den Mietspiegel der Stadt Wuppertal
Zustand der öffentlichen Toiletten der Stadt Wuppertal
Bunker Platz der Republik
Raumsituation des Umweltschutzzuges der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal
Teilnahme am Wettbewerb um den „Deutschen Förderpreis Jugend in Arbeit“
HELIOS Klinikum GmbH:
Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Bergisches Kooperationsprojekt Weiterbildung - Sachstandsbericht
Begleitantrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2005 zu Drucks.-Nr. VO/0189/05/1 NOSD-2-Vertrag
Erschließung finanzieller Ressourcen auf der Grundlage des § 16 SGB II
Handlungsprogramm für die Betreuung unter dreijähriger Kinder - Erweiterung des Beschlusses vom 15.02.2005
Ausbau des Nachhaltigkeitsberichtes der Stadt Wuppertal
Belastung durch Feinstäube
Bauvorhaben: Umnutzung eines Erholungsheimes in ein Wohnhaus, Im Honigstal 25
"Erklärung zur Fortführung aller Regionale 2006 - Projekte"
Ergänzungsantrag zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule
Alkoholgenuss und Rauchen in Räumen der Sportanlagen
Sachstand Schwimmoper / Zielvereinbarung DSV
Stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung, sog. Starenkästen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Beteiligung am Wettbewerb Energiesparkommune
Einhaltung der Energieeinsparverordnung (EnEV)
Nachhaltigkeitspreis der Stadt Wuppertal
2004 2004
Vorrangflächen Windkraftanlagen
Umbau Robert-Daum-Platz - Fußgängerüberwege
Pendlernetz Nordrhein-Westfalen
Ausbau der Offenen Ganztagsgrundschule in Wuppertal
Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt am 08. November 2004
Änderungsantrag zu VO/3244/04 Regionale 2006 – Priorisierung und Finanzierung der Projekte
Ausbildungsplätze schaffen
Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschulen zum Schuljahr 2004/05
Beleuchtung Fuß-, Rad- und Laufweg Beyenburger Straße / Wupperstraße
Sachstand Sporthalle Langerfeld
Sachstand Denkmalschutz Neue Friedrichstraße 6a
Rollstühle in städtischen Gebäuden
Projektmittel zur Förderung der Schwimmoper als Sportstätte mit
Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal rückgängig machen
Wuppertaler Bündnis für Familien
Ergänzungsantrag "Sauberes Wuppertal"
Optimierung von Hinweisschildern für private und öffentliche Einrichtungen von Bedeutung
Soziale Staffelung bei Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule gewährleisten
„Sachstand mobile Geschwindigkeitsüberwachung“
Maßnahmen zur Erhöhung von Sauberkeit in Wuppertal
Alternative Straßenbeläge prüfen
Nachhaltiges Stadtmarketing für Wuppertal
Entwicklung eines Sanierungskonzeptes für Altlasten
Änderung Bemessungsgrundlage (früher: Fehlbelegungsabgabe)
Anfrage EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)
2003 2003
Denkmalbereichssatzung für das Briller Viertel
Entlassung des Objektes Untergrünewalder Straße aus der Denkmalliste
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 1.1 Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich VO/2232/03
Verkehrsbehinderungen A 46
Änderungsantrag Drucksache.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld
Starenkästen/ stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung)
„Clever mobil und fit zur Arbeit“
Fußgängerwege Islandufer / Hardtufer
Verschmutzungen auf der Hardt
- Konzepte für die Offene Ganztagsgrundschule -
Antrag zur
ANFRAGE
Antrag zur
Antrag zur Sitzung des Rates am 17. Februar 2003
Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 30.01.2003
Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 29. Januar 2003
Anfrage zur Sitzung
Anfrage/Antrag zur Sitzung
