Die Impfquote in Wuppertal liegt noch immer unter dem NRW-Durchschnitt und die SPD-Ratsfraktion sucht nach Möglichkeiten, das zu ändern. Dazu hat die Fraktion eine Große Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit gestellt. Lukas Twardowski, SPD-Sprecher in dem Ausschuss, erläutert dazu: „ Konkret möchten wir wissen, mit welchen Maßnahmen einer Impfskepsis bzw. Impfmüdigkeit gezielt…
Die kommende Sondersitzung des Finanzausschusses behandelt das Thema „Event-Arena“. Besonders pikant: Die Verwaltung hat bislang der Wuppertaler Politik keine Informationen vorgelegt. Erst aus Medienberichten hat die Politik erfahren, dass der Standort Wicküler Park in Unterbarmen als BHC- und Event-Arena nicht mehr im Rennen ist. Scheinbar im Alleingang haben sich Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und sein Stadtdirektor…
Bei der Frauenberatung Wuppertal finden Frauen und Mädchen in Krisensituationen Rat und Unterstützung. Der gleichstellungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Max Guder, gratuliert zum 40 jährigen Jubiläum der Frauenberatungsstelle und stellt die wichtige Arbeit für die Beratung und den Schutz von Frauen heraus: „In 40 Jahren hat die Beratungsstelle vielen Frauen und Mädchen in Krisensituationen zur Seite…
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Offenen Ganztag (OGS) – zunächst nur für Erstklässler, in den Folgejahren dann Stück für Stück auch für alle weiteren Grundschuljahrgänge. Nach dieser Einigung von Bund und Ländern sollte der Betreuungsplatz für alle Wuppertaler Grundschülerinnen und -schüler zukünftig eine Selbstverständlichkeit sein. Doch ganz so…
„Wir möchten, dass die Stadt Wuppertal durch einen entsprechenden Beschluss des Hauptausschusses sich dem Appell des nordrhein-westfälischen Städtetages und anderen anschließt, dass in NRW auch die 2G-Regel nach dem sogenannten Hamburger Optionsmodell eingeführt wird. Ferner erwarten wir, dass Kommunen mit hohen Inzidenzwerten in die Lage versetzt werden, eigene Allgemeinverfügungen erlassen zu können, die sich an…
Die SPD-Ratsfraktion hat satzungsgemäß ein Jahr nach der Kommunalwahl ihren Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand neugewählt. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese und seine Stellvertretungen Dilek Engin und Servet Köksal wurden in ihren Ämtern bestätigt. Klaus Jürgen Reese nach der Wahl: „Ich freue mich auf die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit und danke der Fraktion, dass sie mir das…
Anlässlich der Wiedereröffnung des sanierten und restaurierten Engels-Hauses führt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, aus: „Es freut mich sehr, dass das Engels-Haus mitsamt der neuen Dauerausstellung von den Wuppertalerinnen und Wuppertalern sowie den Besucherinnen und Besuchern unserer Stadt wieder besichtigt werden kann. Seit November 2016 musste es aufgrund von umfangreichen Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten…
„Das sind gute Neuigkeiten für alle jungen Familien: Bund und Länder haben innerhalb dieser Legislaturperiode doch noch eine Einigung in Sachen Ganztagsbetreuung erzielen können“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dilek Engin, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Bildung. „Grundschulkinder sollen laut des Beschlusses des Bundestags ab der Einschulung im Schuljahr 2026/27 Anspruch auf einen…
„Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach einem reduzierten Zooeintritt für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes nun umgesetzt werden kann. Diese Regelung soll zunächst bis Ende des Jahres gelten“, erklärt Servet Köksal, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zu einer entsprechenden Verwaltungsvorlage im Rat. „Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin war die Verwaltung in der letzten Ratssitzung durch…
Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP Mit einer kurzfristig nachgereichten Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Thema Gewerbeflächen hat die Verwaltungsspitze in der letzten Ratssitzung politisches Neuland betreten. Offengelegt wurde mit dieser Stellungnahme, dass die Verwaltung anscheinend über Informationen verfügte, die den politischen Gremien vorenthalten wurden.…
Anlässlich der jüngst erschienenen Leistungsübersicht des LVR für das Jahr 2020 für die Stadt Wuppertal führt der SPD-Stadtverordnete Jannis Stergiopoulos, Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR, aus: „Im vergangenen Jahr hat die Stadt Wuppertal knapp 115 Millionen Euro Umlage an den LVR überwiesen, aber gleichzeitig flossen 190 Millionen Euro an Mitteln durch den Landschaftsverband wieder in…
„Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzt rund ein Drittel der Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Er ist eine der wichtigen Säulen der Mobilität und gehört zu den nachhaltigen Mobilitätsformen. Die jetzige Finanzierungsform, in Wuppertal ist es u. a. der steuerliche Querverbund, kommt an seine Belastungsgrenze. Dieses gilt für fast alle Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen und der gesamten Bundesrepublik. Aus…
„Wir möchten das Konzept der ‚Familiengrundschule‘ nach Wuppertal holen und regen deshalb an, zu prüfen, ob dieses Konzept auf eine bereits bestehende Wuppertaler Grundschule angewendet werden kann“, erläutert Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den Prüfauftrag, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit der FDP in den Ausschuss für Schule und Bildung eingebracht hat.„Aus dem Kitabereich kennt…
„Wie gut ist die Grundversorgung mit Internet und WLan in den städtischen Pflegeeinrichtungen, Wohngruppen und Heimen? Die Corona-Pandemie hat auch dieser Fragestellung noch einmal Nachdruck verliehen. Während der vergangenen Monate bot die Kommunikation über digitale Medien für die meisten Bewohnerinnen und Bewohner dieser städtischen Einrichtungen oft die einzige Möglichkeit, mit Familienangehörigen und Freunden in Kontakt…
„Wie fast alle Sportangebote, konnten Schwimmkurse und Schwimmtrainingseinheiten durch die Vorgaben der Pandemie nur sehr begrenzt oder gar nicht stattfinden. Wir hoffen, dass dieses trotz der steigenden Infektionszahlen in den kommenden Wochen und Monaten anders verlaufen wird. Entsprechend beantragen wir zusammen mit der FDP zur kommenden Sitzung des Sportausschusses, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit…
„Mit großem Geläut ist insbesondere von der christdemokratischen Landtagsfraktion im Juni der Beschluss gefeiert worden, dass die Kommunalen Ordnungsdienste mit Bodycams ausgestattet werden können. Weiter hat der Landtag vorgesehen, dass die Ordnungsdienste die Frequenzen des BOS-Funks, also dem Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, angeschlossen werden sollen. Im Grundsatz können diese Beschlüsse ein…
„Die Sporthalle Nevigeser Straße ist wirklich eine tolle Sportstätte. Hier finden sowohl der Schul- als auch der Vereinssport optimale Trainingsbedingungen vor. Die Dreifachsporthalle mit angrenzender Turnhalle bietet ausreichend Platz für die beiden angrenzenden Schulen, und durch die spezielle Beschaffenheit des Bodens ist die Halle nicht nur fürs Turnen oder für die klassischen Ballsportarten wie Fußball,…
Die Wuppertaler Sozialdemokratie trauert um Ursula Kraus, die am 2. August 2021, an ihrem 91. Geburtstag, verstorben ist. Durch das Ableben von Ursula Kraus verlieren wir einen wundervollen Menschen. Mit ihrer ausgleichenden Art hat sie sich stets für das Gemeinwohl unserer Stadt und ganz besonders für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler eingesetzt. Ihr großes Engagement wurde…
Im Rahmen ihres Sommerferien-Programms informierten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion bei einer Führung vor Ort im Grünen Zoo Wuppertal. Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt dazu: „Auch wenn der Zoo pandemiebedingt über viele Wochen seine Pforten für Gäste geschlossen halten musste, ist die Arbeit hinter den Kulissen auf Hochtouren weitergelaufen. Unter anderem haben Zoodirektor…
„Die Aufräumarbeiten nach dem Hochwasser schreiten in Wuppertal weiter voran. Fest steht, dass gerade die Betroffenen in Beyenburg, in der Kohlfurth und den weiteren überfluteten Stadtgebieten noch längere Zeit mit den Folgen und deren Beseitigung werden leben müssen. Dankbar bin ich, dass auch in unserer Stadt eine große Hilfsbereitschaft tatkräftig gezeigt wurde. Von den städtischen…
„Jetzt, wo die Wassermassen in großen Teilen aus dem Stadtgebiet abgeflossen sind und ein erster valider Überblick über die Schäden möglich ist, möchte ich zunächst allen Einsatzkräften danken, die dafür Sorge getragen haben, dass in Wuppertal keine Menschenleben zu Schaden kamen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz“, erklärt Klaus…
Zum Auftakt ihres Sommerferien-Programms informierten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion vor Ort über die Wuppertaler Quartiersgartenschau, kurz QUGA. Dazu erklärt der Stadtverordnete Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Förderverein historische Parkanlagen Wuppertal e.V. und der Stadtverband der Bürger- und Bezirksvereine haben mit Unterstützung des städtischen Ressorts Grünflächen und Forsten und dem Verband Garten-, Landschafts- und…
Die Zeitschrift der SPD-Fraktion
Arif Izgi, Servet Köksal, Johannes van Bebber, Dilek Engin, Daniela Goldbecker, Klaus Jürgen Reese, Heiner Fragemann, Guido Gehrenbeck (v.l.n.r.)
Unsere Anträge im Rat der Stadt