„Der letzte Sachstandsbericht zum Thema ‚Kultursensible Pflege‘ stammt aus dem Jahr 2021. Wir möchten von der Fachverwaltung wissen, welche neuen Erkenntnisse sie in den vergangenen Jahren gewinnen konnte, und vor…
Gemeinsame Pressemitteilung Die Fraktionen von SPD und CDU werden dem Mobilitätskonzept mit geringfügigen Anpassungen zustimmen und damit Verantwortung für Wuppertal übernehmen.Nachdem der Rat der Stadt Wuppertal vor einigen Jahren die…
„Das ist jetzt bereits das vierte Mal, dass das Gebäudemanagement (GMW) die Wiedereröffnung des Freibads Mählersbeck verschieben muss. Noch im Oktober hat man uns, im Rahmen einer Rundfahrt des Sportausschusses,…
Die SPD-Fraktion nimmt den Nahverkehr in den Blick und beantragt konkrete Maßnahmen für die Heckinghauser Straße.Miriam Scherff, Mitglied der SPD-Ratsfraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, führt hierzu aus: „Die Anordnung von…
„Nachrichten vom Brand eines Wohnhauses zu hören, erfüllen mich immer mit Sorge. Diese Sorge wird jedoch von Unverständnis und noch mehr verstärkt, wenn ich, wie am vergangenen Samstag, erfahre, dass…
„Anlässlich der anstehenden Verleihung des Von der Heydt-Kulturpreises an Lutz-Werner Hesse und des Von der Heydt-Förderpreises an Hank Zerbolesch gratulieren wir den beiden Preisträgern ganz herzlich!“, erklärt Bürgermeister Heiner Fragemann,…
„Mit der vorliegenden Verwaltungsdrucksache zum Neu- und Umbau der 7. Wuppertaler Gesamtschule haben wir bei dieser wichtigen Schulbaumaßnahme nun endlich einen weiteren wichtigen Meilenstein erreicht: die Durchführung der Vergabeverfahren für…
Ben Thunecke ist einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal gewählt worden. Die Wahl wurde notwendig, da Klaus Jürgen Reese, wie von ihm angekündigt, sein Amt…
Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Wuppertal, kritisiert die jüngsten Zweifel der CDU Wuppertal an der Durchführung der Bundesgartenschau 2031. Die Bundesgartenschau (BUGA) sei eine Chance für Wuppertal, nachhaltige Impulse…
Die Ratsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler appellieren an Bund und Land NRW sowie an die Wuppertaler MdBs und MdLs, die geplanten Kürzungen…
Aufgrund des weiter voranschreitenden Zerfalls und Schädigungseinflüssen durch Witterung und Bewuchs, musste der Durchgang unter dem Viadukt des Kalktrichterofens am Eskesberg in Varresbeck nun komplett abgesperrt werden. Innerhalb der letzten…
„Auf Initiative meiner Fraktion haben wir für den Jugendhilfeausschuss und den Rat der Stadt Wuppertal einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Ehrenamtsstipendiums für junge Wuppertaler:innen gestellt, um noch einmal deutlich…
Sedat Ugurman, Vorsitzender des Verkehrsausschusses und Mitglied der SPD-Ratsfraktion Wuppertal, unterstreicht die Bedeutung eines umfassenden Parkraumkonzeptes für die Stadt Wuppertal. Er begrüßt, dass nach jahrelangen Forderungen aus der Politik nun…
„Auf diese Nachricht haben viele Wuppertaler:innen muslimischen Glaubens lange gewartet: Die Eröffnung des muslimischen Gräbfeldes sowie eines Raumes zur Waschung der Verstorbenen auf dem Friedhof Norrenberg. Es freut mich sehr,…
Die finanziellen Engpässe der öffentlichen Hand werden auch in den Kommunen spürbar. Thorsten Bunte, Kämmerer der Stadt Wuppertal, hat aufgezeigt, dass der Haushalt der Stadt Wuppertal im kommenden Jahr ein…
Anlässlich der Diskussion um die sogenannten „Marper Wiesen“ erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Regionalrates: „Maßstab der städtischen Flächenentwicklung ist und bleibt die kommunale Planungshoheit. Diesen Grundsatz…
„Wir begrüßen die einstimmige Empfehlung des Kulturausschusses, Kindern und Jugendlichen bis 17 Jahren zukünftig freien Eintritt in das Von der Heydt-Museum zu gewähren, sehr. Zudem sollen Schülerinnen und Schüler ab…
Lärm macht krank. Diese Tatsache stellt auch die Fortschreibung des sogenannten Lärmaktionsplans (LAP) heraus. Mit der Fortschreibung des LAP schlägt die Verwaltung eine Reihe von Maßnahmen vor, die von der…
Im September 2022 wurde in Wuppertal die Möglichkeit zur Online-Bezahlung der Parkgebühren mit der App „PARCO“ eingeführt.Die bargeldlose Alternative zum klassischen Ticketverkauf am Parkscheinautomaten unterstützt u. a. die Suche nach…
„Die SPD-Ratsfraktion wünscht allen Kindern und ihren Eltern einen guten Start ins neue Schuljahr. Ganz besonders natürlich den zahlreichen I-Dötzchen, für die ab Donnerstag ein neuer und besonders aufregender Lebensabschnitt…
In der Jahresumfrage zur Saison 2023/24, soeben im Jahrbuch 2024 der Zeitschrift ‚tanz‘ veröffentlicht, wählten die Kritiker:innen ‚Liberté Cathédrale‘ von Boris Charmatz für das Tanztheater Wuppertal Pina Bausch zu einer…
„Es ist wirklich beeindruckend, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GESA hier leisten“, erklärt Jannis Stergiopoulos, Stadtverordneter für den Wahlbezirk Wichlinghausen-Nord, anlässlich einer Vor-Ort-Information seiner Fraktion im Schulungs- und Ausbildungszentrum…
Der Sportpark Höfen, die Heimat des TuS Grün-Weiß Wuppertal und Klettergarten des DAV Wuppertal (Deutscher Alpenverein), kann wieder genutzt werden. Die Anlage trägt auch den Namen Felsenarena, da sie sich…
„Mit großem Einsatz wird das Freibad Eckbusch durch ehrenamtliches Engagement im Norden Wuppertals erhalten. Die Freibad Eckbusch gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH sichert durch die Unterstützung des Fördervereins den Betrieb“, erklärt Jannis…
„Auch wir gratulieren der Wuppertaler Kurrende noch einmal herzlich zum 100-jährigen Bestehen!“, erklärt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, anlässlich einer Vor-Ort-Information seiner Fraktion bei der Wuppertaler Kurrende. „Sie…
„Der Botanische Garten ist eine Oase im Herzen Wuppertals“, erklärt Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion anlässlich eines Vor-Ort-Termins seiner Fraktion. „Mitten in der Stadt kann man hier auf der…
GEMEINSAME MEDIENMITTEILUNG„Das Deutschlandticket ist ein großer Erfolg. Rund 11 Mio. Menschen haben das Ticket im Abonnement. Davon fünf Mio. Kundinnen und Kunden, die vorher ein Abo hatten. Weitere fünf Mio.…
„Den drei frisch gewählten Beigeordneten gratulieren wir herzlich zur Wahl durch den Rat der Stadt Wuppertal. Wir freuen uns, dass der Rat alle drei Beigeordneten mit einem deutlichen Votum in…
Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP: Mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP möchten diese die Diskussion um die Nachfolgenutzung des Kaufhofs am…
„Wir bitten die Verwaltung, Vorschläge zur Gestaltung, Installation und Finanzierung einer Erinnerung an die nationalsozialistische Bücherverbrennung am 1. April 1933 auf dem Johannes-Rau-Platz zu erarbeiten und uns zur Sitzung im…
Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, begrüßt die guten Nachrichten aus Berlin: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung von 53 kommunalen Projekten mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Anpassung…
„Wir begrüßen die Wiederaufnahme der regelmäßigen Neubürgerempfänge im festlichen Rahmen“, erklärt Lukas Twardowski, Vorsitzender des Integrationsausschusses, anlässlich eines gemeinsamen Antrages im Integrationsausschuss. „Leider sind aus verschiedenen Gründen einzelne Neubürgerempfänge in…
„Wir haben die Verwaltung aufgefordert, den Ausschussmitgliedern ein geeignetes Controlling Werkzeug vorzulegen, damit die von uns in der Vergangenheit eingeforderten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der ABH auch besser…
Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir freuen uns, dass der Sanierungsrückstau bei den Spielplätzen in Wuppertal in den letzten Jahren ein gutes Stück weit abgearbeitet werden konnte. Die Reihenfolge…
„Die Verwaltung wird gebeten, einen schriftlichen Bericht zum Sachstand des städtischen Hitzeaktionsplans vorzulegen“, erklärt Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zu einem entsprechenden Antrag seiner Fraktion für die Juni-Sitzung des…
„Wir möchten gerne mehr über das Genehmigungsverfahren für Inklusionskräfte in Schule und Ganztag erfahren, da diese ein wichtiger Bestandteil für eine gleichberechtigte Teilhabe an Schulen sind“, erläutert die schulpolitische Sprecherin…
„Mit den Fraktionen der CDU und der FDP werden wir zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen, dass die Radverkehrsführung im Bereich Am Diek und Vor der Beule sicherer gestaltet wird.…
Gemeinsamen Pressemitteilung der SPD Wuppertal und der SPD-Ratsfraktion „Die Ankündigung eines Altschuldenfonds für die überschuldeten Kommunen ist ein lange von der Landesregierung eingeforderter Schritt. Er scheint in die richtige Richtung…
Zur im Rat abgelehnten Verwaltungsvorlage „Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung“, in der Bedingungen für eine Förderung von mehr ökologischer Landwirtschaft in Wuppertal geregelt werden sollten, erläutert Klaus…
„Wir appellieren an das Land NRW, endlich eine auskömmliche Finanzierung der Frauenberatungsstellen sicherzustellen“, sagt der SPD-Stadtverordnete Yannik Düringer, Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung. „Die wichtigen Angebote der Frauenberatungsstelle,…
„Wir möchten, dass der Verkehrsausschuss die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung und die Einsatzmöglichkeiten von mobilen Abstellanlagen für Fahrräder zu prüfen. Einen entsprechenden Antrag haben wir deshalb in die Sitzung des…
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ hat den Döppersberg als das schönste Bahnhofsumfeld ausgezeichnet. Zur Preisverleihung führte Klara Geywitz, Bundesbauministerin, u. a. aus: „Bahnhöfe und ihre umliegenden Plätze sind oftmals die Orte,…
„Die Bündelung von Ressourcen in Sachen Klimaschutz und Nachhaltigkeit und ein Weg aus der Konzeptschwemme der Verwaltung, hin zu einer praktischen Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen, war das Ziel eines entsprechenden Antrags…
„Die Verwaltung möge prüfen und aufzeigen, ob und wie die Stadt Wuppertal in Kooperation mit gemeinwohlorientierten Blutspendediensten unterstützen könnte, die Blutspende-Bereitschaft in Wuppertal zu stärken und somit mehr Blutspenden zu…
„Gut, dass es mit einem gemeinsamen Haushaltsantrag von vier Fraktionen gelungen ist, für maßgebliche Handlungsfelder finanzielle Handlungsoptionen zu erarbeiten. Ein übler Nachgeschmack bleibt, da durch die unzureichende Finanzpolitik der Landesregierung…
Über 50 Vorstandsvertreterinnen und -vertreter von Wuppertaler Kleingartenvereinen (KGV) folgten der Einladung der SPD-Ratsfraktion zum traditionellen Jahresgespräch in das Vereinsheim des KGV Langerfeld. „Ich freue mich sehr, dass das Gespräch…
„In den letzten Wochen und Monaten konnte immer wieder beobachtet werden, dass sich weiterhin Warteschlangen vor dem Haus der Integration gebildet haben. Dieser Zustand ist im Sinne einer kommunalen Dienstleistung…
Wenn nicht endlich gegengesteuert wird, verfügt der Wuppertaler Wohnungsmarkt in gut zehn Jahren nur noch über rund 5.570 preisgebundene Wohnungen. Diese seit Jahren absehbare Entwicklung stellt die Verwaltung, die vom…
„Es geht weiter voran beim Ausbau des Offenen Ganztags (OGS) in Wuppertal. Ab dem Schuljahr 2024/25 können insgesamt 37 neue OGS-Gruppen an den Start gehen, was für die betreffenden Kinder…
„Mit unserer gemeinsamen Antragsinitiative im Beirat der Menschen mit Behinderung und dem Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit fordern wir, dass die Stadtverwaltung die Möglichkeiten zur Ausbildung junger Menschen mit…
Anlässlich der Offenlage der Planfeststellungsunterlagen zum Ausbau der L419 im Bereich Wuppertal-Ronsdorf erklärt Sedat Ugurman, Verkehrsausschussvorsitzender: „Bei der Stadt Wuppertal liegen die Planungsunterlagen vom 24. Januar bis zum 7. Februar…
Vor zwei Jahren hat der Rat der Stadt Wuppertal die Verwaltung damit beauftragt, Wuppertal zu einem maßgeblichen Weiterbildungs- und Weiterqualifizierungsstandort zu entwickeln. Bis Mai 2022 sollte dazu eine „Weiterqualifizierungskonferenz“ durchgeführt,…
„Ohne neue Wohnbauflächen werden der Druck und die Preissteigerungen auf dem Wohnungsmarkt sowie die damit verbundenen Schwierigkeiten der Menschen noch größer. Von daher geht die Kritik der Grünen an der…
Die Belastungen für den Einzelhandel und alle von den Baustellen in der Elbefelder Innenstadt Betroffenen, sind enorm. Der Umgang mit den historischen Funden des mittelalterlichen Elberfelds verursacht massive Verzögerungen bei…
Die Zeitschrift der SPD-Fraktion
Arif Izgi, Servet Köksal, Johannes van Bebber, Dilek Engin, Daniela Goldbecker, Klaus Jürgen Reese, Heiner Fragemann, Guido Gehrenbeck (v.l.n.r.)
Unsere Anträge im Rat der Stadt
