Ab dem kommenden Schuljahr können acht neue Gruppen im Offenen Ganztag (OGS) eingerichtet werden – das sind insgesamt 200 zusätzliche Betreuungsplätze im Grundschulbereich. Somit kann die Stadt Wuppertal ab dem Schuljahr 2022/23 5.275 Schülerinnen und Schülern einen Platz im Offenen Ganztag anbieten. „Diese zusätzlichen 200 Plätze stellen zugegebenermaßen nicht gerade einen Quantensprung in der Versorgungsquote…
Angesichts der Verdopplung der Baukosten für die Sanierung der Realschule Leimbach auf mehr als 49 Mio. Euro, zeigt sich die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Dilek Engin, schockiert: „Das Ergebnis der vorläufigen Kostenberechnung durch das städtische Gebäudemanagement (GMW) ist gelinde gesagt eine Katastrophe. Vor dem Hintergrund dieser neuen Kostenberechnung könnte die Nutzung der Wilkhausstraße als Ausweichquartier…
„Mir scheint, als würde das Ferienende für die NRW-Landesregierung mal wieder sehr plötzlich und vollkommen unerwartet kommen“, kommentiert Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion das Testchaos zum Schulstart in dieser Woche. Wie in Wuppertal klagen in ganz NRW viele Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler über zu spät erfolgte Benachrichtigungen bei den Corona-Testungen an den Grundschulen.…
Der Verein „Wuppertal Hilft“ hat seit seiner Gründung im Jahr 2005 nun die kaum vorstellbare Summe von über eine halbe Millionen Euro an Spendengeldern gesammelt und weitergegeben, allein in 2021 waren es 82.500 Euro, die an die Opfer der Flutkatastrophe gingen.Bürgermeister Heiner Fragemann zeigt sich sehr beeindruckt von dem Ergebnis: „Es ist wirklich ergreifend zu…
„Ein Bürgerbegehren mit möglichem anschließendem Bürgerentscheid anzustrengen, ist ein demokratisches Mittel. Und wer wären wir, wenn wir eine solche Vorgehensweise kritisieren würden? Wer sich, wie die Gegnerinnen und Gegner einer Bundesgartenschau (BUGA), die sich unter dem Label ‚BUGA SO NICHT‘, mit falschen oder spekulativen Aussagen Unterschriften sammelt, wird sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie…
„Die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach für die Dauer der Sanierung auf den Carnaper Platz auszulagern, ist ein guter Kompromiss und aus Sicht der betroffenen Schule ein ganz wichtiger Aspekt, um eine Komplettsanierung im laufenden Schulbetrieb stemmen zu können. Als schulpolitische Sprecherin muss ich allerdings festhalten, dass ich nicht verstehe, warum bei einer…
Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP soll die Stadtverwaltung in der kommenden Ratssitzung beauftragt werden, Wuppertal zu einem maßgeblichen Weiterbildungs- und Weiterqualifizierungsstandort zu entwickeln. Dazu Lukas Twardowski, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit: „Technischer Wandel, Digitalisierung und Globalisierung ändern die Anforderungen an Berufe. Dies lässt in den…
In seiner Haushaltsrede hat Kämmerer Dr. Johannes Slwawig mehrfach darauf hingewiesen, welche Mehrbedarfe zum Haushaltsplan von den einzelnen Geschäftsbereichen angemeldet wurden. Weiter erläuterte er, dass er nur rund ein Drittel dieser Mehrbedarfe in seinen Haushaltsplanentwurf habe aufnehmen können. “Da drängt sich doch für die Politik die Frage auf, welche dieser angemeldeten Mehrbedarfe keine Berücksichtigung gefunden…
„Seniorinnen und Senioren mit internationaler Familiengeschichte benötigen die gleiche individuelle Aufmerksamkeit und Achtung in ihrem Lebensabend, wie Seniorinnen und Senioren ohne Zuwanderungshintergrund. Daher bedarf es auf Seiten der Pflegeeinrichtungen und des Pflegepersonals auch einer hohen Sensibilität und interkulturellen Kompetenz. Der letzte Sachstandsbericht ‚Kultursensible Pflege‘ ist jetzt fast vier Jahre alt und bildet nicht mehr den…
Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion haben die demokratischen Fraktionen einen Änderungsantrag zum Thema Barrierefreiheit im Nahverkehr eingebracht. Dazu erklärt Sedat Ugurman, Vorsitzender des Verkehrsausschusses: „Ich freue mich, dass die demokratischen Fraktionen bei diesem wichtigen Thema Geschlossenheit zeigen und damit ein eindeutiges Signal aussenden:Mehr Fahrt in den barrierefreien Ausbau des Nahverkehrsangebotes bringen.Hierzu passt auch die Initiative des…
Ein leuchtender Abschluss für das Engelsjahr: An den Fußgängerampeln am Engelsgarten wird künftig das Konterfei von Friedrich Engels als grünes Lichtsignal erstrahlen. Dazu Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass diese schöne Idee, die der Rat der Stadt Wuppertal im letzten Jahr beschlossen hat, jetzt noch im Rahmen des Engelsjahres…
Seit längerer Zeit stehen immer wieder sogenannte Zweckbauten, die im Auftrag der Stadt errichtet werden, aufgrund ihres schlichten Erscheinungsbildes in der Kritik. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von FDP und SPD dafür sorgen, dass mehr architektonische Qualität ins Stadtbild einzieht. „Durch die Stadt Wuppertal, vertreten durch das Gebäudemanagement (GMW) wurden in den vergangenen…
Eine Bundesgartenschau in Wuppertal? Wuppertal sollte diese Chance ergreifen, findet die SPD-Fraktion und sagt Ja zu einer Bewerbung für die Bundesgartenschau, kurz BUGA. Im Vorfeld der Ratssitzung erklärt der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese dazu: „Wir haben uns umfassend informiert und das Thema intensiv diskutiert. Das Ergebnis: Wir werden dem Grundsatzbeschluss zur Bewerbung für die Durchführung…
Der erste städtische Trinkwasserbrunnen für Wuppertal ist in seine Testphase gestartet. Die SPD-Stadtverordnete Sabine Schmidt hat in ihrer damaligen Funktion als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Elberfeld West maßgeblich dafür gesorgt, dass der Trinkwasserbrunnen heute auf dem Gutenbergplatz am Arrenberg stehen kann. Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, freut sich über den Start der Testphase für den…
Die Fraktionen von SPD und FDP haben einen Prüfauftrag für ein Wuppertaler Lichtkonzept in die politischen Beratungen eingebracht, da die Attraktivität von Städten u. a. auch durch öffentliche Beleuchtungskonzepte beeinflusst wird. Lebensqualität in Städten wird wesentlich von der Qualität der öffentlichen Räume und deren Erscheinungsbild, insbesondere auch durch die Anmutung bei Nacht, geprägt. Für die…
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und FDP Laues Lüftchen statt Schneidewind: Die Fraktionen von SPD und FDP im Rat der Stadt Wuppertal ziehen eine ernüchternde Bilanz für das erste Amtsjahr des Wuppertaler Oberbürgermeisters. „Schneidewind – keine Verbindung“, so wandeln die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Reese, SPD, und Alexander Schmidt, FDP, den Wahlkampfslogan des von…
„Hol mich! App“ ist der innovative Abholservice der Wuppertaler Stadtwerke (WSW). Dieser Service ist ein Zusatzangebot der WSW, welches in einem Probezeitraum das Nahverkehrsangebot verbessern soll. Dieses Angebot kann vielleicht bis März 2022 verlängert werden. Im Grundsatz endet der Modellversuch, da dieses Projekt zeitlich befristet im Rahmen der „Digitalen Modellregion Bergisches Städtedreieck“ aufgelegt wurde. Die…
In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit haben die Fraktionen von SPD, FDP, die Linke und WfW sich deutlich dafür ausgesprochen, das städtische Objekt an der Bromberger Straße 28 als multifunktionalen Raum wiederherzustellen und zu einem Stadtteiltreff weiterzuentwickeln sowie entsprechende Mittel dafür im städtischen Haushalt bereitzustellen. Lukas Twardowski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:…
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung wollte das Kernbündnis die Schulverwaltung auffordern, ergänzend zu den schulinternen Informationsmails einen zusätzlichen Corona-Newsletter für alle Schulen und Kindertagesstätten zu versenden. Diesen Vorschlag von CDU und BÜNDNIS 90/Die Grünen wollte das Fachgremium allerdings mehrheitlich nicht aufgreifen. „So ein Newsletter von Seiten der Schulverwaltung wäre doch…
Gemeinsame Medienmitteilung von SPD und FDP Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Wenn bezahlbarer Wohnraum knapp wird, trägt das zur Spaltung der Gesellschaft bei. Um die Wohnraumentwicklung in Wuppertal zu stärken, haben die Fraktionen von SPD und FDP jetzt einen umfangreichen Antrag eingebracht. Dieser Antrag sieht vor, dass die Verwaltung den theoretischen Grundlagen, wie es das Innenentwicklungskonzept…
Mit einem gemeinsamen Antrag der SPD-Ratsfraktion mit der FDP soll die Stadtverwaltung beauftragt werden zu prüfen, ob eine Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen und -studenten bei der Stadt Wuppertal möglich ist. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Servet Köksal, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, erläutert dazu: „Neben den bestehenden und bewährten Maßnahmen der Stadtverwaltung für…
Der Aufsichtsrat des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch hat den Tänzer und Choreographen Boris Charmatz einstimmig als neuen Intendanten des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch vorgeschlagen. Bürgermeister Heiner Fragemann, Vorsitzender der Findungskommission, ist sichtlich froh und zufrieden mit dem Ergebnis: „In einem sehr intensiven Prozess fanden Gespräche mit führenden internationalen Vertreterinnen und Vertretern aus der Choreographie- und…
Seit 2018 hat die Verwaltung über 40 Objekte als möglichen Ersatzstandort für das multifunktionale städtische Objekt an der Bromberger Straße 28 geprüft. Keines der Objekte hat die Ratsgremien bisher überzeugt. Mit einem gemeinsamen Antrag im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit erinnern nun SPD, Die Linke und die Freien Wähler die Verwaltung an die Umsetzung…
Die SPD-Ratsfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit der FDP einen Bericht, in dem insbesondere soziale und Nachhaltigkeits-Aspekte der kommunalen Auftragsvergabe beleuchtet werden sollen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Servet Köksal, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, erörtert dazu: „In Deutschland werden gegenwärtig jährlich über 300 Milliarden Euro im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe umgesetzt. Ein…
Sowohl in seinem Wahlprogramm des Jahres 2020, als auch in dem im Frühjahr 2021 vorgestellten „Zukunftsprogramm“ kündigte der Oberbürgermeister an, gemeinsam mit den Bezirksvertretungen und den Bürgerinnen und Bürgern, sog. „Schlüsselprojekte“ für die Stadtbezirke zu konzipieren und bis 2025 umzusetzen. Hierfür sollen personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden. In Bezug auf dieses Wahlversprechen bringen die…
Ursprünglich war der Umzug des Wuppertaler Stadtarchivs bereits für Ende dieses Jahres vorgesehen. Doch passiert ist aktuell noch nichts, denn im Frühjahr 2021 erklärte die Verwaltung den angedachten Standort an der Hastener Straße nicht nur für zu teuer, sondern vor allem auch für ungeeignet. „Eine Alternative wurde uns bislang nicht vorgestellt, obwohl nach wie vor…
Die Impfquote in Wuppertal liegt noch immer unter dem NRW-Durchschnitt und die SPD-Ratsfraktion sucht nach Möglichkeiten, das zu ändern. Dazu hat die Fraktion eine Große Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit gestellt. Lukas Twardowski, SPD-Sprecher in dem Ausschuss, erläutert dazu: „ Konkret möchten wir wissen, mit welchen Maßnahmen einer Impfskepsis bzw. Impfmüdigkeit gezielt…
Die kommende Sondersitzung des Finanzausschusses behandelt das Thema „Event-Arena“. Besonders pikant: Die Verwaltung hat bislang der Wuppertaler Politik keine Informationen vorgelegt. Erst aus Medienberichten hat die Politik erfahren, dass der Standort Wicküler Park in Unterbarmen als BHC- und Event-Arena nicht mehr im Rennen ist. Scheinbar im Alleingang haben sich Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und sein Stadtdirektor…
Bei der Frauenberatung Wuppertal finden Frauen und Mädchen in Krisensituationen Rat und Unterstützung. Der gleichstellungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Max Guder, gratuliert zum 40 jährigen Jubiläum der Frauenberatungsstelle und stellt die wichtige Arbeit für die Beratung und den Schutz von Frauen heraus: „In 40 Jahren hat die Beratungsstelle vielen Frauen und Mädchen in Krisensituationen zur Seite…
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Offenen Ganztag (OGS) – zunächst nur für Erstklässler, in den Folgejahren dann Stück für Stück auch für alle weiteren Grundschuljahrgänge. Nach dieser Einigung von Bund und Ländern sollte der Betreuungsplatz für alle Wuppertaler Grundschülerinnen und -schüler zukünftig eine Selbstverständlichkeit sein. Doch ganz so…
„Wir möchten, dass die Stadt Wuppertal durch einen entsprechenden Beschluss des Hauptausschusses sich dem Appell des nordrhein-westfälischen Städtetages und anderen anschließt, dass in NRW auch die 2G-Regel nach dem sogenannten Hamburger Optionsmodell eingeführt wird. Ferner erwarten wir, dass Kommunen mit hohen Inzidenzwerten in die Lage versetzt werden, eigene Allgemeinverfügungen erlassen zu können, die sich an…
Die SPD-Ratsfraktion hat satzungsgemäß ein Jahr nach der Kommunalwahl ihren Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand neugewählt. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese und seine Stellvertretungen Dilek Engin und Servet Köksal wurden in ihren Ämtern bestätigt. Klaus Jürgen Reese nach der Wahl: „Ich freue mich auf die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit und danke der Fraktion, dass sie mir das…
Anlässlich der Wiedereröffnung des sanierten und restaurierten Engels-Hauses führt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, aus: „Es freut mich sehr, dass das Engels-Haus mitsamt der neuen Dauerausstellung von den Wuppertalerinnen und Wuppertalern sowie den Besucherinnen und Besuchern unserer Stadt wieder besichtigt werden kann. Seit November 2016 musste es aufgrund von umfangreichen Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten…
„Das sind gute Neuigkeiten für alle jungen Familien: Bund und Länder haben innerhalb dieser Legislaturperiode doch noch eine Einigung in Sachen Ganztagsbetreuung erzielen können“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dilek Engin, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Bildung. „Grundschulkinder sollen laut des Beschlusses des Bundestags ab der Einschulung im Schuljahr 2026/27 Anspruch auf einen…
„Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach einem reduzierten Zooeintritt für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes nun umgesetzt werden kann. Diese Regelung soll zunächst bis Ende des Jahres gelten“, erklärt Servet Köksal, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zu einer entsprechenden Verwaltungsvorlage im Rat. „Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin war die Verwaltung in der letzten Ratssitzung durch…
Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP Mit einer kurzfristig nachgereichten Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Thema Gewerbeflächen hat die Verwaltungsspitze in der letzten Ratssitzung politisches Neuland betreten. Offengelegt wurde mit dieser Stellungnahme, dass die Verwaltung anscheinend über Informationen verfügte, die den politischen Gremien vorenthalten wurden.…
Anlässlich der jüngst erschienenen Leistungsübersicht des LVR für das Jahr 2020 für die Stadt Wuppertal führt der SPD-Stadtverordnete Jannis Stergiopoulos, Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR, aus: „Im vergangenen Jahr hat die Stadt Wuppertal knapp 115 Millionen Euro Umlage an den LVR überwiesen, aber gleichzeitig flossen 190 Millionen Euro an Mitteln durch den Landschaftsverband wieder in…
„Den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nutzt rund ein Drittel der Wuppertalerinnen und Wuppertaler. Er ist eine der wichtigen Säulen der Mobilität und gehört zu den nachhaltigen Mobilitätsformen. Die jetzige Finanzierungsform, in Wuppertal ist es u. a. der steuerliche Querverbund, kommt an seine Belastungsgrenze. Dieses gilt für fast alle Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen und der gesamten Bundesrepublik. Aus…
„Wir möchten das Konzept der ‚Familiengrundschule‘ nach Wuppertal holen und regen deshalb an, zu prüfen, ob dieses Konzept auf eine bereits bestehende Wuppertaler Grundschule angewendet werden kann“, erläutert Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den Prüfauftrag, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit der FDP in den Ausschuss für Schule und Bildung eingebracht hat.„Aus dem Kitabereich kennt…
„Wie gut ist die Grundversorgung mit Internet und WLan in den städtischen Pflegeeinrichtungen, Wohngruppen und Heimen? Die Corona-Pandemie hat auch dieser Fragestellung noch einmal Nachdruck verliehen. Während der vergangenen Monate bot die Kommunikation über digitale Medien für die meisten Bewohnerinnen und Bewohner dieser städtischen Einrichtungen oft die einzige Möglichkeit, mit Familienangehörigen und Freunden in Kontakt…
„Wie fast alle Sportangebote, konnten Schwimmkurse und Schwimmtrainingseinheiten durch die Vorgaben der Pandemie nur sehr begrenzt oder gar nicht stattfinden. Wir hoffen, dass dieses trotz der steigenden Infektionszahlen in den kommenden Wochen und Monaten anders verlaufen wird. Entsprechend beantragen wir zusammen mit der FDP zur kommenden Sitzung des Sportausschusses, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit…
„Mit großem Geläut ist insbesondere von der christdemokratischen Landtagsfraktion im Juni der Beschluss gefeiert worden, dass die Kommunalen Ordnungsdienste mit Bodycams ausgestattet werden können. Weiter hat der Landtag vorgesehen, dass die Ordnungsdienste die Frequenzen des BOS-Funks, also dem Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, angeschlossen werden sollen. Im Grundsatz können diese Beschlüsse ein…
„Die Sporthalle Nevigeser Straße ist wirklich eine tolle Sportstätte. Hier finden sowohl der Schul- als auch der Vereinssport optimale Trainingsbedingungen vor. Die Dreifachsporthalle mit angrenzender Turnhalle bietet ausreichend Platz für die beiden angrenzenden Schulen, und durch die spezielle Beschaffenheit des Bodens ist die Halle nicht nur fürs Turnen oder für die klassischen Ballsportarten wie Fußball,…
Die Wuppertaler Sozialdemokratie trauert um Ursula Kraus, die am 2. August 2021, an ihrem 91. Geburtstag, verstorben ist. Durch das Ableben von Ursula Kraus verlieren wir einen wundervollen Menschen. Mit ihrer ausgleichenden Art hat sie sich stets für das Gemeinwohl unserer Stadt und ganz besonders für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler eingesetzt. Ihr großes Engagement wurde…
Im Rahmen ihres Sommerferien-Programms informierten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion bei einer Führung vor Ort im Grünen Zoo Wuppertal. Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt dazu: „Auch wenn der Zoo pandemiebedingt über viele Wochen seine Pforten für Gäste geschlossen halten musste, ist die Arbeit hinter den Kulissen auf Hochtouren weitergelaufen. Unter anderem haben Zoodirektor…
„Die Aufräumarbeiten nach dem Hochwasser schreiten in Wuppertal weiter voran. Fest steht, dass gerade die Betroffenen in Beyenburg, in der Kohlfurth und den weiteren überfluteten Stadtgebieten noch längere Zeit mit den Folgen und deren Beseitigung werden leben müssen. Dankbar bin ich, dass auch in unserer Stadt eine große Hilfsbereitschaft tatkräftig gezeigt wurde. Von den städtischen…
„Jetzt, wo die Wassermassen in großen Teilen aus dem Stadtgebiet abgeflossen sind und ein erster valider Überblick über die Schäden möglich ist, möchte ich zunächst allen Einsatzkräften danken, die dafür Sorge getragen haben, dass in Wuppertal keine Menschenleben zu Schaden kamen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz“, erklärt Klaus…
Zum Auftakt ihres Sommerferien-Programms informierten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion vor Ort über die Wuppertaler Quartiersgartenschau, kurz QUGA. Dazu erklärt der Stadtverordnete Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Förderverein historische Parkanlagen Wuppertal e.V. und der Stadtverband der Bürger- und Bezirksvereine haben mit Unterstützung des städtischen Ressorts Grünflächen und Forsten und dem Verband Garten-, Landschafts- und…
Die Zeitschrift der SPD-Fraktion
Arif Izgi, Servet Köksal, Johannes van Bebber, Dilek Engin, Daniela Goldbecker, Klaus Jürgen Reese, Heiner Fragemann, Guido Gehrenbeck (v.l.n.r.)
Unsere Anträge im Rat der Stadt