Anträge und Anfragen

Unsere Politik für Wuppertal

Im Folgenden finden Sie eine Auflistung aller von der SPD-Ratsfraktion während des Jahres 2025 und des laufenden Jahres beschlossenen Anträge sowie aller eingereichten Anfragen. Ältere Anträge und Anfragen sowie alle Vorlagen aus den Gremien der Stadt Wuppertal finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal.

Anträge 2025

03. November 2025

Anträge 2025

"Festlegung Anzahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister und Wahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW vom 27.10.2025, zur Sitzung des Rates am 03.11.2025.

"Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis vom 01.07.2025, zur Sitzung des Hauptausschusses am 07.07.2025 und des Rates am 08.07.2025.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 "Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4" vom 26.06.2025, zur Sitzung des Hauptausschusses am 07.07.2025 und des Rates am 08.07.2025.

"Planungssicherheit für die institutionell geförderten Häuser der Freien Szene für 2026", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkes Bündnis vom 25.06.2025, zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 02.07.2025.

"Initiative zur Erhöhung der Beteiligung an den Wahlen zum Integrationsausschuss - Durchführung einer Veranstaltung", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Initiative Power of Color vom 18.06.2025, zur Sitzung des Integrationsausschusses am 26.06.2025.

"Sicherung von Rettungswegen durch stichprobenartige Schwerpunktkontrollen in den Nachtstunden", Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025, zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 25.06.2025.

"Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten", Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2025, zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 25.06.2025.

"Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 10.06.2025, zur Sitzung des Integrationsausschusses am 25.06.2025, des Hauptausschusses am 07.07.2025 und des Rates am 08.07.2025.

"Angebote des Jobcenters für Bürgergeldempfänger*innen in Wuppertal", Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.06.2025, zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit am 03.07.2025.

"Haus des Jugendrechts", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 13.05.2025, zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2025, des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 25.06.2025, des Hauptausschusses am 07.07.2025 und des Rates am 08.07.2025.

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2025 zu TOP 11.5.1, VO/0360/25, "Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0204/25, Gemeinsam aktiv gegen die Hitze - Der Wuppertaler Hitzeaktionsplan", zur Sitzung des Rates am 07.04.2025.

Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 07.04.2025 zu TOP 4.1, VO/0295/25, "Jugendberufsagentur für Wuppertal", zur Sitzung des Rates am 07.04.2025.

"Gehwegabsenkungen an Grundstückszufahrten", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linkes Bündnis vom 18.03.2025, zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.03.2025.

"Stärkung der interkulturellen und diversitätssensiblen Pflege in den städtischen Einrichtungen", Antrag der SPD Fraktion vom 20.03.2025, zur Sitzung des Integrationsausschusses am 27.03.2025.

"Sachstand Fahrradstraße Hardtufer"; Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.2025, zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 25.03.2025.

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2025 zu TOP 11.1, VO/0056/25, „Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung", zur Sitzung des Rates am 17.02.2025.

Ersetzungsantrag vom 13.02.2025 zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge"; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler, VO/0180/25, zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.02.2025 und des Rates am 17.02.2025.

"Sachstand: Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehemaliges Prym- Gelände)"; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2025, VO/0123/25, zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen am 6.2.2025.

"Servicequalität Führerscheinstelle"; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 28.1.2025, VO/0113/25, zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 5.2.2025.

"Aufwertung des Cronenberger Ortskerns: Maßnahmen zur Anpassung des Verkehrsraums"; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.1.2025, VO/0109/25, zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 4.2.2025.

Gemeinsamer Antrag, Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24 „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft", Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS