Die SPD-Ratsfraktion Wuppertal setzt sich für eine grundlegende Überarbeitung der städtischen Abwasserbeseitigungssatzung ein. Mit einem entsprechenden Antrag bringt sie gemeinsam mit den weiteren Ratsfraktionen eine Initiative auf den Weg, die insbesondere den Umgang mit Niederschlagswasser neu ausrichten soll.
Hintergrund sind zahlreiche Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die auf praktische Probleme und hohe Belastungen durch den bestehenden Anschluss- und Benutzungszwang hingewiesen haben. Die SPD sieht hier Handlungsbedarf, um ökologische Vernunft, soziale Zumutbarkeit und rechtliche Vorgaben besser in Einklang zu bringen.
Alexander Hobusch, Sprecher der SPD im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Standortmarketing, erklärt: „Die aktuellen Regelungen werden vielerorts nicht mehr den Anforderungen an eine moderne und klimaangepasste Stadt gerecht. Ziel ist es, praktikable Lösungen zu schaffen, die sowohl den Interessen der Stadt als auch denen der Eigentümerinnen und Eigentümer Rechnung tragen.“
Auch Oliver Wagner, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, unterstreicht die ökologische Dimension der Initiative: „Eine stärkere Förderung der ortsnahen Versickerung von Niederschlagswasser ist ein wichtiger Baustein für eine wassersensible Stadtentwicklung und den Umgang mit den Folgen des Klimawandels. Bereits funktionierende und umweltverträgliche Lösungen auf privaten Grundstücken sollen daher künftig stärker berücksichtigt werden.“
Gleichzeitig stellt die SPD-Fraktion klar, dass wasserrechtliche Standards weiterhin eingehalten und negative Auswirkungen auf Umwelt und Infrastruktur vermieden werden müssen.
Die Verwaltung soll bis zum dritten Quartal 2026 einen Entwurf für eine überarbeitete Satzung vorlegen. Bis dahin setzen sich die antragstellenden Fraktionen dafür ein, pragmatische Übergangslösungen im Umgang mit laufenden Verfahren zu prüfen.
Mit der Initiative verfolgt die SPD-Ratsfraktion das Ziel, die Abwasserpolitik in Wuppertal moderner, bürgernäher und ökologisch nachhaltiger zu gestalten.