Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember die Umsetzung des „Wohnungsbau-Turbos“ beschlossen und entsprechende Rahmenbedingungen festgelegt. Das „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“, so die offizielle Bezeichnung, war am 30. Oktober bundesweit in Kraft getreten. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt den Bau-Turbo für Wuppertal ausdrücklich – als Mittel, um Verfahren zu vereinfachen und schneller bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
„Das neue Gesetz bietet auch für Wuppertal große Chancen, dringend benötigten Wohnraum zügiger und unbürokratischer zu realisieren,“ erklärt Dr. Alexander Hobusch, Mitglied der SPD-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing. „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Verwaltung die neuen gesetzlichen Spielräume konsequent nutzt und werden die Umsetzung nun eng begleiten. Besonders wichtig ist uns, dass künftig in jeder Ausschusssitzung über die Fortschritte beim Bau-Turbo berichtet wird. Denn Transparenz und kontinuierliche Information sind entscheidend, damit wir die neuen Möglichkeiten effektiv nutzen und das volle Potenzial dieser Regelung ausschöpfen können.“
Das „Bau-Turbo“-Gesetz ermöglicht es Gemeinden, unter bestimmten Bedingungen vom bestehenden Bauplanungsrecht abzuweichen, wenn die geplanten Vorhaben den öffentlichen Belangen entsprechen und nachbarliche Interessen gewahrt bleiben. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und den Bau bezahlbarer Wohnungen voranzutreiben.
„Wir müssen alle Chancen nutzen, um das Wohnen in Wuppertal bezahlbar und lebenswert zu gestalten. Der ‚Wohnungsbau-Turbo‘ ist ein wichtiges Instrument dafür – jetzt kommt es auf die konsequente Umsetzung an,“ so Hobusch abschließend.