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SPD Ratsfraktion

Rechtsstreit mit Remscheid: Entscheidung im September

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion5. Juli 2019Kommentar hinterlassen

„Dass angesichts der Rahmenbedingungen die Pläne für ein FOC in der Bundesbahndirektion keine Realisierungschance haben, liegt auf der Hand. Wie angesichts dieser Tatsache der Rechtsstreit zwischen den Städten Remscheid und…

Straßenausbaubeiträge: CDU feiert den Spatz in der Hand

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juli 2019Kommentar hinterlassen

„Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach. Diese Volksweisheit kam mir unmittelbar in den Sinn, als ich die Lobhudelei der Landes-CDU und die Ergänzungen von…

OGS – finanzielle Grenze der Belastung überschritten

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juli 2019Kommentar hinterlassen

„Wir begrüßen, dass jetzt mit dem Ausbau des Offenen Ganztags an den Grundschulen ‚Birkenhöhe‘ und ‚Am Nützenberg‘ insgesamt 4.808 Plätze im Ganztagesangebot der Wuppertaler Grundschulen zur Verfügung stehen. Der Bedarf…

Rats-Controlling: Bezirksvertretungen nicht vergessen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion2. Juli 2019Kommentar hinterlassen

„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass ein Antrag der Christdemokraten und Bündnisgrünen eingebracht wurde, mit welchem wieder ein Rats-Controlling einführt werden soll. Ein solches ‚Rats-Auftrags-Management-System‘ existierte bis zur Ratsperiode 2004/2009. Es wurde…

Ab 1. August vereinfachte Antragstellung fürs Schulmittagessen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion28. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Ab dem 1. August muss das kostenfreie Schulmittagessen nicht mehr extra beantragt werden. Hinzu kommt, dass auch die Eigenanteile für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schule und KiTa sowie für die…

Förderzusage für Station Natur und Umwelt

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion27. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Wir freuen uns sehr, dass der Regionalrat Düsseldorf in seiner aktuellen Sitzung die beantragten Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro für die Wuppertaler Station Natur und Umwelt beschlossen hat.…

Unterstützung für Initiative kostenfreier ÖPNV für Kinder

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion26. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Ich unterstütze ausdrücklich die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, welche die Nutzung des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen für Kinder bis vierzehn Jahren kostenfrei machen möchte. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Landtagsfraktion eingebracht. Begrüßen…

SPD-Ratsfraktion für familienfreundlichen Zooeintritt

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion24. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Ein neues, familien- und kinderfreundliches Entgeltmodell für den Grünen Zoo Wuppertal begrüßen wir ausdrücklich“, betont Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Das machen wir mit einem Antrag, gemeinsam mit…

GWG auf richtigem Kurs – Bezahlbarer Wohnraum ist Daseinsvorsorge

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion21. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Unser Einsatz für den Erhalt und die Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft zahlt sich aus. Aus eigener Kraft konnte das Unternehmen jetzt die Eigenkapitalquote nochmals auf rund 25 Prozent steigern. Für…

Sanierung der ‚Mäh‘ für uns ein Muss

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion19. Juni 2019Kommentar hinterlassen

„Mit dem Beschluss des Bundes im April diesen Jahres, die Sanierung des Freibades Mählersbeck mit vier Mio. Euro zu unterstützen, wurde aus unserer Sicht der Grundstein dafür gelegt, die ‚Mäh‘…

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