„Die erneut aufgetretenen Personalengpässe lassen die Vermutung zu, dass der Beigeordnete Matthias Nocke bei der Steuerung des Einwohnermeldeamtes überfordert und damit hilflos ist. Zumal der für das Personal zuständige Beigeordnete Dr. Johannes Slawig im Finanzausschuss erklärt hat, dass im Einwohnermeldeamt fast alle Stellen besetzt seien“, führt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, mit der gebotenen Deutlichkeit aus.…
„20.000 Euro reichen nach Berechnung der Verwaltung aus, um das Objekt Bromberger Straße 28 für die zahlreichen ehrenamtlichen Gruppen mindestens für die nächsten fünf Jahre flott zu machen. Die Kosten für einen Abriss beziffert die Verwaltung in 2018 dagegen auf 80.000 Euro. Wenn man die übliche Preissteigerung berücksichtigt und die Kosten für die Ausstattung des…
„Sowohl die Aufwertung der Gustav-Müller-Anlage als auch die Umgestaltung des Bayer-Platzes stellen eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner in Heckinghausen dar. Dank des Förderprogramms ‚Soziale Stadt‘ können hier gleich zwei grüne Oasen inmitten eines dicht besiedelten Quartiers entstehen“, freut sich Heiko Meins, Stadtverordneter und Mitglied der SPD-Fraktion in der BV Heckinghausen.…
„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal ist bereit dazu, über das Projekt Seilbahn zu entscheiden. Die Einleitung für die Planfeststellung kann unserer Meinung nach von der Verwaltung vorbereitet werden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender. Nach Ansicht des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden seien jetzt nur noch Fragen zu diesem Projekt offen, die auch in einem Planfeststellungsverfahren (PFV)…
„Wir möchten von der Fachverwaltung wissen, welche finanziellen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die Schulsekretariatsstunden insgesamt auszuweiten. Insbesondere im Grundschulbereich, wo Angebot und Bedarfe besonders weit auseinanderragen, benötigen wir ein höheres Stundenkontingent“, erläutert Servet Köksal, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die Begründung für die Große Anfrage der SPD-Fraktion im Ausschuss für Schule und Bildung. „Die Situation…
In der Februar-Sitzung des Verkehrsausschusses wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer in beide Richtungen verlaufenden qualitativen Radverkehrsführung zwischen Barmen und Elberfeld parallel zur B7 abgelehnt. Der Vorschlag sieht die Führung über die Straßen Bleicherstr., Unterdörnen, Hünefeldstr., Hardtufer, Hofkamp und Neumarktstr. vor. Dazu erklärt Volker Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses: „Die Talachse ist die wichtigste…
„Wir sehen die von der Verwaltung vorgeschlagene Sanierung des Sportplatzes Grundstraße positiv und wollen dieser in der kommenden Sitzung des Sportausschusses zustimmen. An der Grundstraße soll ein weiterer Kunstrasenplatz, ein neues Vereinsheim und eine neue Leichtathletikanlage entstehen“, führt Guido Grüning, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, im Vorfeld der kommenden Sportausschusssitzung aus. Ulrike Fischer, Stadtverordnete für den…
„Wir gratulieren dem Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium (WDG) herzlich zur Auswahl als Talentschule-NRW. Das WDG erbringt u. a. mit seinem Ganztagsangebot und den Seiteneinsteigerklassen wichtige pädagogische Leistungen. Wir freuen uns, mit dem WDG eine landesweit ausgezeichnete und vorbildliche Schule in Wuppertal zu haben. Hier ist es gelungen, dass sich nicht das pädagogische Konzept an das Schulgebäude anpasst, sondern,…
„Die Stichwahl hat sich als Instrument der Demokratie für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten bewährt. Wir können nicht nachvollziehen, dass die Landesregierung die Stichwahl jetzt wieder in Frage stellt. Die Stichwahl wurde erstmalig vor 25 Jahren in NRW eingeführt und 2007 zur Kommunalwahl 2009 von der Landesregierung Rüttgers wieder abgeschafft. Bei der Kommunalwahl 2009…
„Der ‚Kommunale Ordnungsdienst‘ (KOD) leistet gute Arbeit. Wir möchten, dass auf der Grundlage der bisher geleisteten Arbeit, der Ordnungsdienst weiter verbessert wird. Dazu haben wir in die kommende Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit zunächst einen Antrag eingebracht, der einen detaillierten Sachstandsbericht über die Arbeit des Ordnungsdienstes vorsieht. Aufbauend auf diesem Sachstandsbericht wollen…