„Die Übergabe des Bürgergutachtens ist eine weitere wichtige Wegmarke auf dem eingeschlagenen Weg hin zu einer noch nachhaltigeren Kultur in Sachen Bürgerbeteiligung. Für die Erarbeitung danken wir allen Beteiligten herzlich“, so kommentiert Mark Esteban Palomo, SPD-Stadtverordneter, die anstehende Übergabe des Gutachtens an Oberbürgermeister Andreas Mucke. Das Bürgergutachten wurde unter der fachlichen Begleitung des Berliner Institutes…
„Wir beabsichtigen, dem Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ‚Bunker Schusterplatz‘ in der Ausschusssitzung zuzustimmen“, erklärt Thomas Kring, Stadtverordneter für die Elberfelder Nordstadt und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Nachdem im Oktober des letzten Jahres der Eigentümer und Investor einen Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gestellt hat, sollen jetzt mit dem Offenlegungsbeschluss die weiteren…
„Der Masterplan zum Breitbandausbau in Wuppertal wird kommen. Er wird ermöglichen, dass entsprechende Förderprogramme vom Bund und Land für Wuppertal eingeworben werden können“, so kommentiert Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, einen Bericht der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen. Die SPD-Fraktion hatte diesen Bericht angeregt,…
„Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen zur Ausweitung der Betreuungszeiten an städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTas) in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses ist nicht nur reiner Populismus, sondern auch zu kurz gedacht. In der derzeitigen Situation zu fordern, quer durch das Stadtgebiet einfach mal an fünf KiTas die Betreuungszeiten als Testballon auszuweiten, finden wir nicht…
„Dem Ausbau von Betreuungsplätzen haben sich die Kooperationspartner von SPD und CDU verpflichtet. Deshalb werden wir dem Grundsatzbeschluss zur ‚Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen‘(VO/0771/16), heute im Jugendhilfeausschuss zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU beschließen. Wir legen Wert auf den Passus, dass, soweit bestehende Gruppen von einem Träger reduziert werden,…
„Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit wollen wir zusammen mit unserem Kooperationspartner, dass die Erarbeitung eines ausführlichen Sachstandsberichtes über die Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) beschlossen wird“, erklärt Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Nach Ansicht der SPD-Fraktion werden häufig die Handlungsoptionen des Ordnungsdienstes der Stadt Wuppertal überschätzt. Besonders die Ressourcen…
Anlässlich der Eröffnung des IKEA-Möbelmarktes am Standort Wuppertal erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Eröffnung des neuen IKEA-Marktes ist ein klares Bekenntnis der Möbelkette zum Standort Wuppertal.“ Das Investitionsvolumen wird von IKEA mit 85 Mio. Euro angegeben. Die Anzahl der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird von dem Unternehmen mit 250 benannt. Das neue Konzept für…
In diesem Jahr fand das Jahresgespräch der SPD-Ratsfraktion mit den Vorsitzenden der Wuppertaler Kleingartenvereine im Ratssaal des Barmer Rathauses statt. Über 60 Vorsitzende der Kleingartenanlagen folgten der Einladung der SPD-Ratsfraktion. „Dieses schon traditionell stattfindende Jahrestreffen ist uns ein wichtiges Anliegen, und ich freue mich über die große Resonanz. Die Kleingartenanlagen sind ein wichtiger Teil Wuppertals.…
„Der Wohnkomplex Schmitteborn ist eine Planung aus den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts und in dieser Form und an diesem Ort nicht mehr zeitgerecht. Nach dem Verkauf der Objekte ist der geplante Abriss, mitfinanziert durch Mittel des Landes, augenscheinlich vom Tisch, da der neue Eigentümer öffentlich erklärt hat, er wolle die Gebäude sanieren und weiter…
„Im Rahmen des Projekts ‚EMPATIA‘ kann Wuppertal auch in Sachen Bürgerbeteiligung und Haushaltsplanberatungen ganz neue Wege beschreiten. Dieses wird möglich, da die Stadt Wuppertal als einzige deutsche Kommune im Rahmen des EU geförderten Projektes ausgewählt wurde“, führt Johannes van Bebber, SPD-Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Betriebsausschuss WAW, im Vorfeld der kommenden Ausschusssitzung…