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Uncategorized

Die neue Ausgabe von ‘rat aktuell’ ist da

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion19. Juli 2019

In unserer Juli-Ausgabe greifen wir unter anderem folgende Themen auf: Beantragt und beschlossen: Freier Zooeintritt für Kinder Straßenausbaubeiträge: Verpasste Chance auf Abschaffung ÖPNV für Kinder in NRW zukünftig kostenfrei? Wir…

Einwohnerzahlen steigen weiter – Infrastruktur wird auch wachsen müssen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion17. Juli 2019

Die Einwohnerzahl Wuppertals nimmt auch weiter kontinuierlich zu. Die städtische Prognose geht jetzt für das Jahr 2025 von fast 367.000 Wuppertalerinnen und Wuppertalern aus. Damit wird die Einwohnerzahl in 2025…

Einzelhandelsverband hält Remscheider Interessen für bergische Interessen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion15. Juli 2019

Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, reagiert auf die medienöffentlichen Anwürfe des Bergischen Einzelhandelsverbands, die dieser gegen die Stadt Wuppertal erhebt, folgendermaßen: Sehr geehrter Herr Kreutzer, sehr geehrter Herr Engel,…

Sanierung Freibad Mählersbeck in Planung

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion11. Juli 2019

„Dass die Sanierung des Freibades Mählersbeck unstrittig ist, haben an verschiedener Stelle alle demokratischen Fraktionen im Rat festgehalten. Wir begrüßen, dass das Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW) die Planungen zur…

Kommunalfinanzen: Füße im Kühlschrank – Hände auf dem Herd

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion10. Juli 2019

Mit Interesse blicken alljährlich die Finanzpolitikerinnen und -politiker auf den kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung. Anlässlich der Veröffentlichung des Finanzreportes 2019 erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wuppertaler…

Angriffe von Nocke auf Oberbürgermeister und Stadtdirektor sind unhaltbar

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion8. Juli 2019

Gemeinsame Medienmitteilung der SPD Wuppertal und SPD-Ratsfraktion Anlässlich des letzten presseöffentlichen Beitrages der CDU zum Themenkomplex „Rechtsstreit FOC in Wuppertal – DOC in Remscheid“ veröffentlichen Servet Köksal, Vorsitzender der SPD…

Rechtsstreit mit Remscheid: Entscheidung im September

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion5. Juli 2019

„Dass angesichts der Rahmenbedingungen die Pläne für ein FOC in der Bundesbahndirektion keine Realisierungschance haben, liegt auf der Hand. Wie angesichts dieser Tatsache der Rechtsstreit zwischen den Städten Remscheid und…

Straßenausbaubeiträge: CDU feiert den Spatz in der Hand

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juli 2019

„Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach. Diese Volksweisheit kam mir unmittelbar in den Sinn, als ich die Lobhudelei der Landes-CDU und die Ergänzungen von…

OGS – finanzielle Grenze der Belastung überschritten

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juli 2019

„Wir begrüßen, dass jetzt mit dem Ausbau des Offenen Ganztags an den Grundschulen ‚Birkenhöhe‘ und ‚Am Nützenberg‘ insgesamt 4.808 Plätze im Ganztagesangebot der Wuppertaler Grundschulen zur Verfügung stehen. Der Bedarf…

Rats-Controlling: Bezirksvertretungen nicht vergessen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion2. Juli 2019

„Die SPD-Fraktion begrüßt, dass ein Antrag der Christdemokraten und Bündnisgrünen eingebracht wurde, mit welchem wieder ein Rats-Controlling einführt werden soll. Ein solches ‚Rats-Auftrags-Management-System‘ existierte bis zur Ratsperiode 2004/2009. Es wurde…

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