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Die neue Ausgabe rat aktuell steht ab sofort zum Download bereit.

Unsere Themen in der Dezember-Ausgabe u.a.: Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2018/19. Planungen anlässlich des 200. Geburtstages von Friedrich Engels waren überfällig. Neue Wohnbauflächen in Wuppertal identifizieren und ausweisen. Eingefordert: Die Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für Wuppertal. Wo bleibt das Konzept für die zukünftigen Weihnachtsmärkte? Konzeption und Schwerpunktsetzung der städtischen Altenpflegeheime (APH) – wir haben nachgefragt. Ein Nachruf…

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Aufstellungsbeschluss zur Gebietsentwicklungsplanung

Der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung den Aufstellungsbeschluss zur Gebietsentwicklungsplanung (GEP) gefasst. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Regionalrates: „Mit diesem Aufstellungsbeschluss umschreibt der Regionalrat die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für die Raumordnung im Regierungsbezirk Düsseldorf. Damit kann das aufwendige Verfahren zur Aufstellung der GEP, welches am 14. September…

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Engels 2020: Mann der Arbeit, aufgewacht!

„Wir erwarten, dass Friedrich Engels als historische Persönlichkeit unserer Stadt angemessen gewürdigt wird und dass die Stadt Wuppertal das touristische Potential, das in ihrem berühmten Sohn steckt, nutzt. Wir freuen uns daher auf umfassende Informationen zu den Planungen und Maßnahmen anlässlich seines 200sten Geburtstags.“ Das hatte Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, zu einem…

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Kritik am Mobilitätskonzept schadet

Die Kritik an dem vom Verkehrsausschuss mit großer Mehrheit beschlossenen Mobilitätskonzept weist die SPD-Fraktion entschieden zurück. Sedat Ugurman, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Beim Mobilitätskonzept geht es darum, zu definieren, wie wir uns Mobilität in Zukunft vorstellen. Hierbei ist die Meinung aller Wuppertalerinnen und Wuppertaler gefragt. Die aktuelle Diskussion um die ‚autofreie Luisenstraße‘ zeigt beispielhaft…

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SPD-Fraktion fordert: Fördermittel für E-mobil Ladestationen ausschöpfen

„Fördermöglichkeiten im Bereich E-Mobilität müssen publik gemacht werden“, erläutert Frank Lindgren einen Antrag der SPD-Ratsfraktion im kommenden Umweltausschuss. „Zudem fordern wir, dass die Stadt Wuppertal bei der Antragstellung Hilfe leistet.“ Anlass ist ein neues Förderprogramm des Landes NRW für die Ladeinfrastruktur von Elektrofahrzeugen. Auch Privatpersonen können Ladestationen für Elektroautos auf ihren Grundstücken installieren und hierfür…

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Sozialticket: Ein Schritt in die richtige Richtung

„Die Ankündigung der Landesregierung, das Sozialticket auch in 2018 finanzieren zu wollen, begrüßen wir. Mobilität bedeutet Teilhabe, und das Sozialticket sichert die Mobilität derjenigen, die sich diese wichtige Form der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht leisten können“, erklärt Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal. Das Sozialticket ist bisher durch das…

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Trauer um Sanda Grätz

Erklärung der SPD Wuppertal, der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Uellendahl-Dönberg. Wir Wuppertaler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um Sanda Grätz. Sie ist am 18. November 2017 verstorben. Die am 31. Oktober 1949 in Rumänien geborene Diplomingenieurin war seit 1972 Mitglied der SPD. Die Gleichberechtigung von Frau und Mann war ein Schwerpunkt ihres Wirkens. Über zwei Jahrzehnte…

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SPD-Fraktion im Dialog mit Kleingärtnern

Über 70 Vertreterinnen und Vertreter von Wuppertaler Kleingartenvereinen folgten der Einladung der SPD-Ratsfraktion zum Jahresgespräch, an dem auch OB Andreas Mucke teilnahm. Frank Lindgren, SPD-Sprecher im Umweltausschuss, betont: „Ich freue mich sehr über die große Resonanz. Uns liegt es am Herzen, mit den Kleingärtnern im Gespräch zu bleiben. Und dadurch, dass zu den jährlich stattfindenden…

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Beirat für Bürgerbeteiligung einrichten

Die SPD-Fraktion wird in der kommenden Ratssitzung der Einrichtung eines Beirates für Bürgerbeteiligung zustimmen. Diese Position ist das Ergebnis intensiver Beratungen und des Austausches der unterschiedlichsten Ansätze der partizipativen Elemente von Bürgerbeteiligung, die auch in der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung diskutiert wurden. Renate Warnecke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied der Arbeitsgruppe, führt hierzu…

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SPD und CDU bringen Begleitantrag zur Konsolidierung der GWG ein

In der kommenden Ratssitzung am 13.11.2017 steht der Durchführungsbeschluss zur Konsolidierung der GWG auf der Tagesordnung. Die Kooperationsfraktionen bringen hierzu einen Begleitantrag ein. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Müller erläutert: „Wir ziehen mit dem Begleitantrag eine klare rote Linie. Bereits in der Vergangenheit wurden erhebliche finanzielle Mittel zur Rettung der GWG aufgewendet. Mit den jetzt zu beschließenden Maßnahmen…