Talachsenradweg kann beschlossen werden

„Nun kann eine fahrradtaugliche Verbindung zwischen den Zentren von Barmen und Elberfeld beschlossen werden. Entsprechenden Beschlussvorschlag hat die Verwaltung eingebracht. Auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten präferieren die vorgeschlagene Verbindung entlang der Strecke Bleicherstraße, Unterdörnen, Wartburgstraße, Farbmühle und dann weiter entlang der Hünefeldstraße und des Hardtufers“, so Volker Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Sedat Ugurman, verkehrspolitischer Sprecher,…

Gewerbeflächen: Weitblick sollte auch die Zukunft umfassen

Zur anstehenden Diskussion um das von unserem Oberbürgermeister Andreas Mucke eingebrachte Handlungsprogramm Gewerbeflächen und dem inhaltlich weitgehend identischen Ergänzungsantrag des Kernbündnisses aus CDU und Grüne erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Das Handlungsprogramm analysiert in klarer Form und Weise die Genese und den Ist-Zustand an Gewerbeflächen in unserer Stadt. Eine noch klarere Aussage hätten wir uns…

Verwaltungsvorlage für Ausweichquartier Hardt ermöglicht Umsetzung des Schulbauprogramms bis 2024

„Ich bin ausgesprochen erleichtert, dass mit der nun vorliegenden Verwaltungsdrucksache zum Themenkomplex Hardt und der Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen auf dem Gelände der ehemaligen Justizvollzugsschule, endlich der Knoten durchschlagen wurde und die Sanierungen des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler endlich auf die Schiene gesetzt werden können“, erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des…

Ein Meilenstein in Sachen Klimaschutz: Klimaschutzkonzept eingebracht

„Das über 600 Seiten starke Klimaschutzkonzept, in dem auch alle Stränge der bereits geplanten, laufenden und umgesetzten Klimaschutzprojekte der Stadt Wuppertal und weiterer Akteure zusammenlaufen, ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer klimagerechten Stadt. Die Koordinierungsstelle Klimaschutz der Stadt Wuppertal hat das Klimaschutzkonzept mit integriertem Handlungsfeld Anpassung an den Klimawandel, mit Hilfe externer…

Berichterstattung zu pandemiebedingten Einschränkungen im Jugendhilfeausschuss

„Aus aktuellem Anlass habe ich um eine Berichterstattung der Fachverwaltung über die aktuelle Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen, den Kindertagespflegestellen und den Offenen Türen gebeten“, kündigt die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Renate Warnecke, im Vorfeld der nächsten Sitzung des Fachgremiums an. „Die pandemiebedingten Einschränkungen stellen für viele Familien mit kleinen Kindern nach wie vor eine besondere…

Vollständige Erstattung der Elterngeldbeiträge für Juni und Juli

„Weil wir die stark beanspruchten Familien in dieser Zeit nicht noch weiter finanziell belasten möchten, fordern wir die Erstattung der gesamten Elterngeldbeiträge für KiTas, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag für die Monate Juni und Juli. Wir appellieren weiter an die schwarz-gelbe Landesregierung, den Kommunen den Gebührenausfall für diesen Zeitraum vollumfänglich zu erstatten“, erklärt Renate Warnecke,…

Sozialer Wohnungsbau soll gestärkt werden

Im Herbst des vergangenen Jahres hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen auf Antrag der SPD-Fraktion die Erstellung eines Handlungskonzeptes zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus beschlossen. Dieses Handlungskonzept wurde jetzt von Oberbürgermeister Andreas Mucke und dem Beigeordneten Frank Meyer in die Beratungen eingebracht und der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Das…

Klimaschutzkonzept: Angemessene Beratungen gehen vor

„Anscheinend möchten die Fraktion der Christdemokraten, der Grünen und Freien Wähler das Klimaschutzkonzept im ‚Schweinsgalopp‘ vom Rat beschließen lassen. Den Begriff ‚Schweinsgalopp‘ hatte die CDU-Fraktion noch für die Beratungsabfolge zum ‚Bebauungsplanverfahren Kleine Höhe‘ vor gut drei Wochen verwandt, bevor sie dann ihre mögliche Zustimmung zum Verfahren Kleine Höhe wenige Tage später aus wahltaktischen Gründen zu…

Sachstandsbericht zum sozialen Arbeitsmarkt beantragt

„Bereits seit Januar 2019 wird langzeitarbeitslosen Menschen in Wuppertal, mithilfe des sogenannten Teilhabechancengesetzes des Bundes, der Weg in langfristig ausgelegte, auskömmliche Jobs und damit in den Wiedereinstieg ins Berufsleben geebnet“, erklärt der Stadtverordnete Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Im kommenden Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit beantragen wir einen Sachstandsbericht der Verwaltung zu den…

Sofortprogramm von Bund und Land zur Beschaffung digitaler Endgeräte zügig umsetzen

„Der Bund unterstützt mit einem Sofortprogramm in Höhe von 500 Mio. Euro den Bereich Schule und Bildung für die Bereitstellung von digitalen Endgeräten an Schulen. Die Länder stocken diesen Betrag um insgesamt 50 Mio. Euro auf. Das ist ein wichtiges Signal für alle Wuppertaler Schulen, denn nur so wird digitales Lernen für alle Schülerinnen und Schüler ermöglicht…