SPD-Fraktion: „energie gewinnt“ ist ein Gewinn für alle

„Die geplante Fortführung des Energiesparprojekts ‚energie gewinnt‘ an Wuppertaler Schulen sowie die Einführung des Projekts im Rathaus Barmen und im Verwaltungshaus Elberfeld begrüßen wir ausdrücklich“, erklärt Frank Lindgren, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zwei entsprechende Beschlussvorschläge der Verwaltung. Seit 2011 werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Hausmeister mit Hilfe des Projekts motiviert, sparsam und…

100 zusätzliche OGS-Plätze ab dem Schuljahr 2018/19

„Mit der Einrichtung vier zusätzlicher OGS-Gruppen können direkt nach den Sommerferien noch einmal 100 Kinder zusätzlich einen Platz im offenen Ganztag erhalten“, erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. „Auch im Schuljahr 2018/19 werden zunächst nur Schulen berücksichtigt, an denen der OGS-Ausbau ohne größere bauliche Erweiterungsmaßnahmen möglich ist. Dies macht deutlich, dass die Stadt kontinuierlich und…

Ehrung für SPD-Frau Thekla Landé beantragt

„Wir möchten, dass die Sozialdemokratin Thekla Landé, die 1919 als erste Frau in den Elberfelder Stadtrat gewählt wurde, ein bleibendes Andenken im Rathaus Elberfeld erhält“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Auch Bürgermeisterin Ursula Schulz, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, unterstreicht die Bedeutung und Tragweite des vor hundert Jahren eingeführten allgemeinen und gleichen Wahlrechts, welches…

Umbau Loher Kreuz beantragt

„Besonders für den nichtmotorisierten Verkehr ist die Verkehrsabwicklung am Loher Kreuz verbesserungswürdig. Deshalb haben wir für die kommende Sitzung des Verkehrsausschusses beantragt, dass hier in die Planungen für einen zeitgemäßen Umbau eingestiegen wird“, erklärt Sedat Ugurman, verkehrspolitischer Sprecher. In einem entsprechenden Antrag wird ausgeführt: „Die Verkehrsführung im Bereich des sog. Loher Kreuzes basiert besonders bei…

Startschuss Engelsjahr 2020

„Es war eine gelungene Auftaktveranstaltung zum Engelsjahr 2020“, freut sich Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Mit diesem ‚Startschuss‘ in der prall gefüllten Remise des Historischen Zentrums, zu dem die Stadtverwaltung alle interessierten Wuppertalerinnen und Wuppertaler eingeladen hatte, versammelten sich eine Vielzahl von Vertretern, u.a. aus Wissenschaft, Kultur und Politik. Ziel war und ist…

In Sachen saubere Luft: Parteipolitik belastet das Klima

„Wer, wie die Grünen, das Thema ‚Stickstoffdioxidbelastung‘ auf dem Lagerfeuer der Parteipolitik kocht, leistet keinen Beitrag zur Problemlösung. Vielmehr ist dieses ein Beitrag, der schlichtweg kontraproduktiv ist“, führt Sedat Ugurman, verkehrspolitischer Sprecher, zu Medienverlautbarungen der grünen Fraktionsvorsitzenden aus. Volker Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, ergänzt: „Wer behauptet, es gäbe neben Fahrverboten kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Reduzierung…

Kitagebühren: Gerechtere Elternbeitragseinstufung wünschenswert

„Die aktuelle Beitragstabelle für Kitagebühren durch einige Stufen zu erweitern, würde aus unserer Sicht ganz klar zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen“, so Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. „Wir befassen uns in unserem Fachbereich Jugendhilfe nicht erst seit der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit diesem Thema. Auch wir haben die Elternbeiträge mit denen anderer Städte verglichen…

Radverkehr: Ratsfraktion im Austausch mit den Bezirksvertretungen

Auf Einladung der Verkehrspolitiker der SPD-Ratsfraktion kamen die sozialdemokratischen Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister bzw. deren Stellvertreter sowie die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen zu einem Austausch in Sachen Radverkehr in Wuppertal zusammen. Nach einem einleitenden Vortrag von Norina Peinelt, Beauftragte für den nichtmotorisierten Verkehr der Stadt Wuppertal, über die gesetzlichen und administrativen Vorgaben zur Freigabe…

Die neue Ausgabe rat aktuell steht ab sofort zum Download bereit.

Unsere Themen in der Dezember-Ausgabe u.a.: Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2018/19. Planungen anlässlich des 200. Geburtstages von Friedrich Engels waren überfällig. Neue Wohnbauflächen in Wuppertal identifizieren und ausweisen. Eingefordert: Die Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für Wuppertal. Wo bleibt das Konzept für die zukünftigen Weihnachtsmärkte? Konzeption und Schwerpunktsetzung der städtischen Altenpflegeheime (APH) – wir haben nachgefragt. Ein Nachruf…

Aufstellungsbeschluss zur Gebietsentwicklungsplanung

Der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung den Aufstellungsbeschluss zur Gebietsentwicklungsplanung (GEP) gefasst. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Regionalrates: „Mit diesem Aufstellungsbeschluss umschreibt der Regionalrat die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für die Raumordnung im Regierungsbezirk Düsseldorf. Damit kann das aufwendige Verfahren zur Aufstellung der GEP, welches am 14. September…