Haushalt beschlossen

„Der vom Rat beschlossene städtische Haushalt trägt die deutliche Handschrift unseres sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Andreas Mucke und folglich hat die SPD-Fraktion diesem Haushaltsplan zugestimmt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. Mit einem Ergänzungsantrag wollten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Profil des Haushaltsplanentwurfes noch einmal schärfen. So sah der Antrag der SPD-Fraktion zusätzliche Mittel für den Bereich Soziales,…

Klimaschutzziele müssen auf Erfolge aufbauen

Während der aktuellen Beratungen um einen Klimaschutzantrag der Wuppertaler Gruppe von Fridays for Future (FfF) hatte unter anderem auch die SPD-Fraktion einen eigenen Antrag eingebracht, der den Bürgerantrag von FfF inhaltlich in weiten Punkten aufgegriffen hat: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde damit begründet: Die Stadt Wuppertal hat zur Fortsetzung ihrer Klimaschutzpolitik am 1. März 2019…

SPD-Fraktion unterstützt Durchführungsbeschluss zu Pina Bausch Zentrum

„Unsere Fraktion stimmt auch dem aktuellen Durchführungsbeschluss zur Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums zu“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Nach dem Durchführungsbeschluss in 2018 ist dieser neue Beschluss notwendig geworden, da sich der Bund nicht, wie zuerst erhofft, an den Betriebskosten des Tanzzentrums beteiligen wird. Nun soll ein neues Konzept…

Sozialen Wohnungsbau stärken

„Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Deshalb wollen wir in Wuppertal die Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum stärken. Damit dieses Ziel erreicht wird, bringen wir in die kommende Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses einen Antrag ein, mit welchem die Verwaltung aufgefordert wird, ein Handlungskonzept ‚Sozialer Wohnungsbau‘ vorzulegen“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. In der Begründung des Antrages wird folgendes…

Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

Unsere November-Ausgabe befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Vertröstet: Barmer Verschönerungsverein wird in die Warteschleife geschickt Beantragt: Haushalt sozial, gerecht und zukunftsorientiert gestalten, Unser Antrag zum Haushaltsplan Beendet: Klage gegen DOC Ausgebremst: CDU steht beim Radverkehr mit beiden Beinen auf der Bremse Ausgezeichnet I.: Ernst-Andreas Ziegler erhält Ehrenbürgerwürde Ausgezeichnet II.: Arif Izgi erhält Verdienstmedaille Viel…

Uni muss besser an den Hauptbahnhof angebunden werden

„Die Uni-Anbindung an den Hauptbahnhof durch den Busverkehr ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Dass es eine andere, nachhaltige und klimaschonende Lösung hätte geben können, liegt bei den Akten und ist damit Schnee von gestern. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die Anbindung durch Busse deutlich verbessert wird“, so Volker Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses.…

SPD-Fraktion beantragt Informationen zur Umsetzung von Gerichtsurteil

„Wir möchten wissen, wie die Stadt Wuppertal die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts entstandenen Änderungen in Bezug auf die Sanktionierungsregelung bei Arbeitslosengeld II-Empfängern umsetzen wird. Im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit haben wir daher einen Bericht der Verwaltung dazu beantragt“, erklärt Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir begrüßen das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtes,…

Sozial, gerecht und zukunftsorientiert: Antrag zum Haushaltsplan eingebracht

„Wir haben heute unseren Änderungsantrag zu den begonnenen Haushaltsplanberatungen eingebracht. Mit diesem Antrag unterstützen wir die von unserem Oberbürgermeister vorgegebene Intention und setzen uns dafür ein, dass der Haushaltsplan 2020/2021 sozial, gerecht und zukunftsorientiert ist“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. Renate Warnecke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und u. a. Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses ergänzt: „Wir sind froh, dass…

SPD-Fraktion im Dialog mit Wuppertaler Kleingärtnern

„Große Resonanz fand auch in diesem Jahr unser jährlich stattfindendes Treffen mit den Wuppertaler Vorstandsvertreterinnen und -vertretern der Kleingartenvereine: Über 50 Gartenfreundinnen und -freunde folgten der Einladung unserer Fraktion zu dem beliebten Jahrestreffen“, erklärt Frank Lindgren, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Fragen und Anliegen der Kleingärtner betrafen u.a. Spielgeräte in den Anlagen, die Verkehrssicherungspflicht, vor allem…

SPD-Fraktion gratuliert Stadtverordneten Arif Izgi zum Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

„Mit Arif Izgi wird ein Wuppertaler die Verdienstmedaille erhalten, der sich über viele Jahre in herausragender Weise ehrenamtlich um die Integration von Migrantinnen und Migranten und den Austausch der Kulturen in unserer Stadt verdient gemacht hat“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „1983 trat Arif Izgi in die sozialdemokratische Partei Deutschlands ein und wurde…