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Unsere Themen in der Juli-Ausgabe u.a.: Grundsatzbeschluss zur Seilbahn unter Vorbehalt zugestimmt. Mithilfe einer kommunalen Brückenfinanzierung wurde die ‚Diakonie Wuppertal – Ev. Kindertagesstätten gGmbH‘ wirtschaftlich gesichert. Ist die Wasserversorgung im Tal auch bei größeren Stromausfällen noch sichergestellt? Wann werden die geforderten Verbesserungen an der Zulassungsstelle umgesetzt? Karlheinz Emmert hat den Ehrenring der Stadt Wuppertal erhalten.…

Zulassungsstelle: Serviceleistungen werden verbessert

„Die Verwaltung wird mit Wirkung zu Beginn des kommenden Monats die Serviceleistungen in der Kfz-Zulassungsstelle verbessern. Unter anderem werden die Beschränkungen für gewerbliche Kundinnen und Kunden, die zum Beispiel für Tageszulassungen von großer Bedeutung sind, aufgehoben. Wir sehen hierdurch die Inhalte der entsprechenden Ratsinitiative der Fraktionen von SPD und CDU bestätigt“, so Heiko Meins, ordnungspolitischer…

Unangekündigte Heimbesuche: SPD-Fraktion erfreut über wenige Beanstandungen

„Wir freuen uns, dass bei den 166 unangemeldeten Besuchen der Heimaufsicht in den vergangenen drei Jahren in Wuppertaler Wohn- und Betreuungseinrichtungen, bis auf wenige Ausnahmen, keine Mängel festgestellt wurden “, weist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Thomas Kring, auf einen Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) hin. „Das steht in einem großen Kontrast zu dem öffentlichen Bild…

Grundsatzbeschluss Seilbahn: Die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof muss geklärt werden

Die SPD-Fraktion will mit ihrem Kooperationspartner dem Grundsatzbeschluss zum möglichen Bau einer Seilbahn zustimmen. Dazu ist es aus Sicht der Kooperationspartner notwendig, dass zunächst abschließend geklärt wird, ob auch das Grundstück für eine Talstation am Hauptbahnhof zur Verfügung steht. „Wenn die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof geklärt ist, wird meine Fraktion entsprechend der heutigen Sachlage auch der…

Kinderbildungsgesetz (Kibiz) muss überarbeitet werden

„Die Brückenfinanzierung von 533.000 Euro für die Diakonie wurde notwendig, um dem KiTa-Träger das wirtschaftliche Überleben zu sichern“, so Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, „Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass es auch genau das ist: eine einmalige städtische Sonderzahlung – danach muss das Land für eine auskömmliche Finanzierung bei den freien Trägern sorgen“. „Die…

SPD-Ratsfraktion begrüßt neues Solarpotenzialkataster

„Das neue Solarpotenzialkataster, das dem Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung vorgelegt wurde, begrüßen wir ausdrücklich“, so Frank Lindgren, SPD-Sprecher im Umweltausschuss, zu dem Bericht der Verwaltung. „Es ist ein richtiges und wichtiges Instrument für die Förderung der erneuerbaren Energien. Mit dem Kataster, das auch um ein Gründachpotenzialkataster ergänzt wurde, können wir auf kommunaler Ebene viel…

Jahresschau Wuppertaler Künstlerinnen und Künstler bald wieder in Von der Heydt-Kunsthalle

„Ich freue mich sehr, dass die Tradition einer Jahresschau Wuppertaler Künstlerinnen und Künstler in der Von der Heydt-Kunsthalle nun wiederbelebt wird“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Die Von der Heydt-Kunsthalle ist eben nicht einfach nur ein schöner Ausstellungsort. Für einen Wuppertaler Künstler stellt eine eigene Ausstellung an diesem geschichtsträchtigen Ort eine ganz…

Schienenersatzverkehr in den Sommerferien: VRR und Bahn haben Verbesserungen zugesagt

„Während der letzten Vollsperrung der Wuppertaler Bahnverbindung ist mehr als berechtigte Kritik am Schienenersatzverkehr (SEV) formuliert worden. Auch wir haben uns dafür eingesetzt, dass die leidige Vollsperrung in den kommenden Sommerferien mit erheblich verbesserten Begleitmaßnahmen organisiert wird“, erklärt Volker Dittgen, Vorsitzender des Wuppertaler Verkehrsausschusses, nach der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Planung des Verkehrsverbundes…

SPD möchte Kunstprojekt auf dem Vohwinkeler Bahnhofsvorplatz erhalten

„Wir streben an, dass das „5-Nischen-Projekt“ des Wuppertaler Bildhauers Eckehard Lowisch auf dem Bahnhofsvorplatz in Vohwinkel erhalten bleibt“, erläutert Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, den gemeinsamen Antrag von CDU und SPD, der heute im Kulturausschuss auf der Tagesordnung steht. Das 2015 eingeweihte Kunstprojekt war auf zwei Jahre befristet. Es zeigt fünf großformatige Marmorskulpturen…

Anfrage: Wasserversorgung bei Stromausfällen

Mit einer detaillierten Anfrage zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit wollen wir wissen, wie die Stadt Wuppertal und die Stadtwerke bei Stromausfällen die Wasserversorgung in unserer Stadt und den Stadtteilen sicherstellen“, führt Ioannis Stergiopoulos, SPD-Stadtverordneter, zu einer Anfrage aus. Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, führt weiter aus: „In den letzten…