Reinigung und Winterdienst auch auf dem Radwegenetz

„Die Stadt Wuppertal hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2025 Fahrradstadt zu werden. Dazu gehört auch, dass auch für Fahrradfahrende auf dem Radwegenetz Reinigungs- und Winterdienste durchgeführt werden. Selbstverständlich müssen entsprechende Dienste auch dem wachsenden Radwegenetz angepasst werden. Einen entsprechenden Antrag haben wir zusammen mit der FDP jetzt eingebracht“, erklärt Sedat Ugurman, Vorsitzender…

Kita-Gebühren: Nun benötigen Eltern Verlässlichkeit!

Anlässlich vertröstender Auskünfte von Landesfamilienminister Stamp hinsichtlich der Erstattung von Elternbeiträgen erklärt Ben Thunecke, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Finanzausschuss: „Die Beiträge für die Betreuung unserer Kinder wurden von Seiten des Landes für einige Monate im letzten Jahr und in diesem Jahr lediglich für den Monat Januar erlassen. Bereits im Finanzausschuss der Stadt Wuppertal, wie auch…

Trinkwasserbrunnen für Wuppertal

„Wir wollen, dass bei sämtlichen aktuellen und zukünftigen Bauvorhaben in Bezug auf Spielplätze, also Sanierungen, Umbaumaßnahmen, Neuanlagen usw. geprüft wird, ob die Installation eines Trinkwasserbrunnens auf dem jeweiligen Spielplatz möglich ist“, erklärt der Stadtverordnete Arif Izgi, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zu einem Antrag der SPD Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses. „In einem nächsten…

Impfungen: Wo ist die Strategie des Landes

„In Wuppertal konnten in den letzten Tagen nicht alle Impfdosen genutzt werden, da die Ausweitung der Impfberechtigten durch das Land nicht zeitnah erfolgte. Hieran wird deutlich, dass selbst bei bestem Wohlwollen die Maßnahmen des Landes nicht als Impfstrategie bezeichnet werden können. Augenscheinlich ist auf der Landesebene nicht die Flexibilität vorhanden, um den Kommunen mit leistungsfähigen…

Corona-Einschränkungen auf Spielplätzen gehen eindeutig zu weit

„Auch wenn der Krisenstab jetzt das Alter derjenigen Kinder, die auf einem Spielplatz etwas essen oder trinken dürfen, auf sechs Jahre hinaufgesetzt hat, entbehrt diese Regelung einfach jeglicher Lebenswirklichkeit“, ärgert sich Johannes van Bebber, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. „Wollen die Mitglieder des Krisenstabes ernsthaft einer Mutter, die mit ihren beiden Kindern, sagen wir mal vier und…

Dezernenten müssen zwingend Recht und Gesetz beachten

„Angesichts jüngster Medienberichte, in denen über ein rechtswidriges Verhalten des Beigeordneten Matthias Nocke im Umgang mit Datenschutzvorgaben berichtet wird, erwarten wir vom Oberbürgermeister eine unverzügliche, offizielle Stellungnahme zu diesem Vorgang“, erklärt Dilek Engin, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Zur Wahrung des Handelns der Verwaltung nach Gesetz- und Rechtmäßigkeit und zum Schutz…

Bebauungsplan Rather Str. / Kohlfurther Str.: Chancen nutzen – Risiken vermeiden

„Der Bebauungsplan Rather Str. / Kohlfurther Str. in Wuppertal Cronenberg steht exemplarisch dafür, wie in unserer Stadt Flächenentwicklung auch mit unterschiedlichen Nutzungen voran gebracht werden kann. Die gewachsene und vorhandene Bebauung am Rand des Quartiers Berghausen zeigt, dass sich Wohnbebauung und gewerbliche Nutzung von Flächen nicht ausschließen müssen. Auf diese Struktur soll der Bebauungsplan, für…

Sachstand Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen

„Der Verkehr durch kurzfristige Lieferungen für gewerbliche und private Kundinnen und Kunden wird zunehmen. Dieses gilt auch für die Innenstädte von Barmen und Elberfeld. Daher hat der Verkehrsausschuss im Sommer letzten Jahres dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, einen Pilotversuch für Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen, insb. Lastenrädern, in den Innenstädten durchzuführen. Der Start dieses Pilotversuches wurde auf…

LVR-Förderung für Kinder im Wuppertaler Frauenhaus

„Wir freuen uns sehr, dass das Frauenhaus in Wuppertal zusätzliche finanzielle Mittel vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) erhält, um Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche bereitzustellen“, erklärt der SPD-Stadtverordnete und Mitglied der Landschaftsverbandsversammlung Jannis Stergiopoulos, der sich über seine politische Arbeit beim LVR für den Erhalt der Mittel für das Frauenhaus in Wuppertal eingesetzt hatte. „Mit dem…