Neue Wahlordnung veranlasst – Integrationsausschuss statt Integrationsrat

Einstimmig hat der Rat den Vorschlag zur Schaffung einer neuen Wahlordnung für den Integrationsrat verabschiedet. Hiermit wurde die Verwaltung beauftragt, anstatt eines Integrationsrates die Bildung eines Integrationsausschusses gemäß § 27 Abs. 12 GO NRW in die Wege zu leiten. „Wichtig ist für uns bei der Erstellung der neuen Wahlordnung insbesondere die Einführung einer eindeutigen Vertretungsregelung…

Barmer Verschönerungsverein wird in die Warteschleife geschickt

„Unseren Antrag, die Barmer Anlagen durch den Kommunalen Ordnungsdienst bestreifen zu lassen, haben die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und der Freien Wähler in die Warteschleife geschickt. Anstatt, da die Fakten offen auf dem Tisch lagen, einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD und die Linke zu beschließen, wurde der Antrag in den Ordnungsausschuss mehrheitlich…

Weitere Verbesserungen für den Wuppertalpass beantragt

„Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, welche weiteren, nicht-städtischen Einrichtungen bei Vorlage des Wuppertalpasses Vergünstigungen anbieten könnten und diese Einrichtungen für eine Teilnahme am Wuppertalpass-System zu gewinnen“, erklärt Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion zu einem aktuellen Antrag seiner Fraktion im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. „Darüber hinaus regen wir an, gemeinsam mit bisherigen…

Höchste Auszeichnung der Stadt Wuppertal für Ernst-Andreas Ziegler – SPD-Fraktion gratuliert zur Ehrenbürgerschaft

„Um es mit seinen eigenen Worten zu sagen: ‚In Wuppertal werden Querdenker gefördert, gibt es Freiraum für Menschen, die noch so absurde Ideen umsetzen können‘.  Es ist genau dieses Querdenkertum, dieser ungebremste Wille, schier unmögliche Projekte in die Tat umsetzen zu wollen, und damit nicht nur erfolgreich zu sein, sondern regelrechte Leuchtturmprojekte für Wuppertal zu…

Grüne Solidarität zum Kernbündnispartner

Anlässlich der öffentlichen Diskussion um ausstehende Beschlüsse zum Radverkehrskonzept und der Öffnung der Tunnelstraße im Quartier Rott erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Gerade als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nehmen wir mit Freude zur Kenntnis, dass bei den Grünen die Maxime Solidarität einen großen Stellenwert hat. Oder wie ist es zu erklären, dass sich diese Grünen vor…

Vorfreude auf ‚Engels 2020‘: Das Programm steht

„Das Programmheft für das Engelsjahr 2020, anlässlich des 200sten Geburtstages Friedrich Engels, mit dem Titel ‚Engels 2020 – Denker, Macher, Wuppertaler‘ ist da“, berichtet Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wir freuen uns sehr, dass durch die Zusammenarbeit aller namhafter Institutionen in Wuppertal gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt sowie mit…

CDU steht beim Radverkehr mit beiden Füßen auf der Bremse

Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.10.2019 bei den Beschlussvorlagen zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Beratungsbedarf angemeldet und damit die Beratungen zunächst vertagt. „Mit der Beschlussfassung im Verkehrsausschuss sollte die Verwaltung beauftragt werden, detaillierte und konkrete Planungen für die Radverkehrsführung auf der Talachse von Vohwinkel bis Oberbarmen auf insgesamt 15 Teilabschnitten zu erarbeiten…

SPD-Fraktion begrüßt geplante Neuregelung beim Wuppertalpass

„Die Bedingungen für den Erhalt des Wuppertalpasses sollen laut eines Verwaltungsvorschlags, der aktuell zuerst dem Sozialausschuss vorgelegt wurde, erweitert werden. Das würde bedeuten, dass der Personenkreis, der Anspruch auf einen Wuppertalpass hat, ausgeweitet werden kann. Diesen Vorschlag, den die Verwaltung im Rahmen des ‚Bündnisses gegen Armut‘ macht, begrüßen wir ausdrücklich“, erklärt Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher…

Sportplatz Schönebeck: Mehr als nur ein Fußballplatz

„Durch die bald abgeschlossene Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck entsteht hier auf dem Rott eine Anlage, die weit mehr als nur ein Fußballplatz ist. Wenn das Wetter mitspielt, könnte das Großspielfeld noch vor Weihnachten fertiggestellt werden“, freut sich Guido Grüning, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, nach einem Termin vor Ort beim SC Viktoria Rott“. Nach Abschluss aller…

Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

Unsere Oktober-Ausgabe befasst sich u.a. mit folgenden Themen:

  • Umgesetzt I.:  SPD-Forderung nach Alternativen zu ‘Coffee-to-go’-Einwegbechern gefunden
  • Umgesetzt II.: Schulsekretariatsstunden werden aufgestockt
  • Unbefriedigend: Die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
  • Beschlossen: Flächen für Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB)
  • Gute Nachrichten: Ausbau Regiobahn im Frühjahr 2021 fertig

Viel Vergnügen bei der Lektüre.