Wo bleibt die Sicherheitskonzeption

Wo bleibt die angekündigte Sicherheitskonzeption für das Stadtgebiet? Diese Frage möchte die SPD-Fraktion in der kommenden Ratssitzung geklärt wissen. Entsprechend wurde sie in die nächste Ratssitzung eingebracht. Zum Hintergrund führt Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher, aus: „Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom 25.06.2019 hält zum Thema Sicherheitskonzeption für das Wuppertaler…

Beantragt: Wählerverzeichnis für Integrationsausschuss vervollständigen

„Mit unserem Antrag ,Wählerverzeichnis für die Wahl des Integrationsausschusses aktualisieren’ möchten wir erreichen, dass alle Wahlberechtigten für die Wahl des nächsten Integrationsausschusses so vollständig wie möglich im aktuellen Wählerverzeichnis erfasst und per Wahlbescheinigung informiert werden können“, erklärt Johannes van Bebber, Vorsitzender des Integrationsrates anlässlich des von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrages. „Die Erstellung eines vollständigen Wählerverzeichnisses…

Döppersberg Platz Ost: Kernbündnis stimmt gegen Bürgerbeteiligung und zementiert seine Kreativ- und Mutlosigkeit

„Bürgerbeteiligung ausgeblendet. Attraktivierung der Elberfelder City vernachlässigt. Steigerung der Aufenthaltsqualität weggestimmt. Nachhaltigkeit unbeachtet. So ist der kreativ- und mutlose Beschluss des Kernbündnisses zusammenzufassen, der auf dem Platz Döppersberg Ost die Erweiterung bereits vorhandener Taxistellplätze vorsieht“, erklärt Servet Köksal, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, die Entscheidung in der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK). Johannes van Bebber, Elberfelder Stadtverordneter und…

Drei weitere Spielplatzsanierungen in 2020

„Gleich drei weitere Spielplatzsanierungen schlägt die Verwaltung in ihrer aktuellen Drucksache vor. Schön, dass dieses Mal mit Uellendahl-Katernberg, Cronenberg und Elberfeld Quartiere berücksichtigt werden konnten, die nicht durch das Programm „Soziale Stadt“ gesondert gefördert werden. Diese Bezirke mussten in der Vergangenheit häufig zurückstehen“, erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. „Insgesamt 628.000 Euro sind für die…

Keine Taxen auf dem Döppersberg Platz Ost

„Wir lehnen einen Stellplatz für Taxen auf dem Döppersberg Platz Ost ab. Eine so prominente Stelle in unserer Stadt sollte mit einer attraktiveren Nutzung versehen werden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Thomas Kring, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen und Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld, führt weiter aus: „Die…

Stärkere Einbindung Bezirksvertretungen auf gutem Weg

Auf Unverständnis stößt nicht nur bei den SPD-Bezirksbürgermeistern und Bürgermeisterinnen der haltlose Angriff der Fraktion der Grünen auf Oberbürgermeister Andreas Mucke im Hinblick auf die Stärkung der Arbeit der Bezirksvertretungen. „In zahlreichen Bezirksbürgermeisterkonferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern des OB-Büros und der jeweils betroffenen Fachverwaltung wurden weitere Verbesserungen in der Zusammenarbeit vorangebracht und die Bezirksbürgermeisterinnen und…

SPD trauert um Dieter Scherff

Am 5. Januar ist der langjährige Vorsitzende der Cronenberger SPD Dieter Scherff im Alter von 73 Jahren gestorben. Dieter Scherff hat die SPD in Cronenberg über viele Jahre geprägt. In verschiedenen Funktionen war er einer der gestaltenden Akteure der Sozialdemokratie in Cronenberg. Dieter Scherff war fast 50 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei. Bereits 1972 war…

Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

Die Dezember-Ausgabe von rat aktuell befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Beschlossen – Der Haushalt Unterstützt: Durchführungsbeschluss Pina Bausch Zentrum Geehrt: Mandatsträger erhalten Ehrennadel für kommunalpolitisches Engagement Gelegt: Grundstein für die Sporthalle Nevigeser Straße Gefordert I.: Bessere Uni-Anbindung Gefordert II.: Handlungskonzept ‘Sozialer Wohnungsbau’ Viel Vergnügen bei der Lektüre, eine besinnliche Weihnachtszeit und vor allem viel…

Haushalt: Ein Schritt nach dem anderen Schritt

Zu der jüngsten Medienverlautbarung der christdemokratischen Fraktionsspitze anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplans erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal: „Zuerst sollten Beratungen erfolgen und dann die Beschlussfassungen. Bemerkenswert ist, dass das sogenannte Kernbündnis aus Grünen und CDU zuerst die Beschlussfassung ihres Haushaltsantrages im Finanzausschuss durchgeboxt hat und dann auch nur…

Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete – Mark Esteban Palomo legt Mandat nieder

„Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete der SPD-Ratsfraktion, da der Stadtverordnete Mark Esteban Palomo sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen muss“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Sabine Schmidt, seit April 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD Wuppertal, vertritt die SPD-Ratsfraktion aktuell bereits als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur und ist seit 2014 Mitglied der…