Keine Taxen auf dem Döppersberg Platz Ost

„Wir lehnen einen Stellplatz für Taxen auf dem Döppersberg Platz Ost ab. Eine so prominente Stelle in unserer Stadt sollte mit einer attraktiveren Nutzung versehen werden“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Thomas Kring, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen und Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld, führt weiter aus: „Die…

Stärkere Einbindung Bezirksvertretungen auf gutem Weg

Auf Unverständnis stößt nicht nur bei den SPD-Bezirksbürgermeistern und Bürgermeisterinnen der haltlose Angriff der Fraktion der Grünen auf Oberbürgermeister Andreas Mucke im Hinblick auf die Stärkung der Arbeit der Bezirksvertretungen. „In zahlreichen Bezirksbürgermeisterkonferenzen mit Vertreterinnen und Vertretern des OB-Büros und der jeweils betroffenen Fachverwaltung wurden weitere Verbesserungen in der Zusammenarbeit vorangebracht und die Bezirksbürgermeisterinnen und…

SPD trauert um Dieter Scherff

Am 5. Januar ist der langjährige Vorsitzende der Cronenberger SPD Dieter Scherff im Alter von 73 Jahren gestorben. Dieter Scherff hat die SPD in Cronenberg über viele Jahre geprägt. In verschiedenen Funktionen war er einer der gestaltenden Akteure der Sozialdemokratie in Cronenberg. Dieter Scherff war fast 50 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei. Bereits 1972 war…

Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

Die Dezember-Ausgabe von rat aktuell befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Beschlossen – Der Haushalt Unterstützt: Durchführungsbeschluss Pina Bausch Zentrum Geehrt: Mandatsträger erhalten Ehrennadel für kommunalpolitisches Engagement Gelegt: Grundstein für die Sporthalle Nevigeser Straße Gefordert I.: Bessere Uni-Anbindung Gefordert II.: Handlungskonzept ‚Sozialer Wohnungsbau‘ Viel Vergnügen bei der Lektüre, eine besinnliche Weihnachtszeit und vor allem viel…

Haushalt: Ein Schritt nach dem anderen Schritt

Zu der jüngsten Medienverlautbarung der christdemokratischen Fraktionsspitze anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplans erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal: „Zuerst sollten Beratungen erfolgen und dann die Beschlussfassungen. Bemerkenswert ist, dass das sogenannte Kernbündnis aus Grünen und CDU zuerst die Beschlussfassung ihres Haushaltsantrages im Finanzausschuss durchgeboxt hat und dann auch nur…

Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete – Mark Esteban Palomo legt Mandat nieder

„Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete der SPD-Ratsfraktion, da der Stadtverordnete Mark Esteban Palomo sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen muss“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Sabine Schmidt, seit April 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD Wuppertal, vertritt die SPD-Ratsfraktion aktuell bereits als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur und ist seit 2014 Mitglied der…

Haushalt beschlossen

„Der vom Rat beschlossene städtische Haushalt trägt die deutliche Handschrift unseres sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Andreas Mucke und folglich hat die SPD-Fraktion diesem Haushaltsplan zugestimmt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. Mit einem Ergänzungsantrag wollten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Profil des Haushaltsplanentwurfes noch einmal schärfen. So sah der Antrag der SPD-Fraktion zusätzliche Mittel für den Bereich Soziales,…

Klimaschutzziele müssen auf Erfolge aufbauen

Während der aktuellen Beratungen um einen Klimaschutzantrag der Wuppertaler Gruppe von Fridays for Future (FfF) hatte unter anderem auch die SPD-Fraktion einen eigenen Antrag eingebracht, der den Bürgerantrag von FfF inhaltlich in weiten Punkten aufgegriffen hat: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde damit begründet: Die Stadt Wuppertal hat zur Fortsetzung ihrer Klimaschutzpolitik am 1. März 2019…

SPD-Fraktion unterstützt Durchführungsbeschluss zu Pina Bausch Zentrum

„Unsere Fraktion stimmt auch dem aktuellen Durchführungsbeschluss zur Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums zu“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Nach dem Durchführungsbeschluss in 2018 ist dieser neue Beschluss notwendig geworden, da sich der Bund nicht, wie zuerst erhofft, an den Betriebskosten des Tanzzentrums beteiligen wird. Nun soll ein neues Konzept…

Sozialen Wohnungsbau stärken

„Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Deshalb wollen wir in Wuppertal die Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum stärken. Damit dieses Ziel erreicht wird, bringen wir in die kommende Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses einen Antrag ein, mit welchem die Verwaltung aufgefordert wird, ein Handlungskonzept ‚Sozialer Wohnungsbau‘ vorzulegen“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. In der Begründung des Antrages wird folgendes…