Die Impfquote in Wuppertal liegt noch immer unter dem NRW-Durchschnitt und die SPD-Ratsfraktion sucht nach Möglichkeiten, das zu ändern. Dazu hat die Fraktion eine Große Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit gestellt. Lukas Twardowski, SPD-Sprecher in dem Ausschuss, erläutert dazu: „ Konkret möchten wir wissen, mit welchen Maßnahmen einer Impfskepsis bzw. Impfmüdigkeit gezielt…
Die kommende Sondersitzung des Finanzausschusses behandelt das Thema „Event-Arena“. Besonders pikant: Die Verwaltung hat bislang der Wuppertaler Politik keine Informationen vorgelegt. Erst aus Medienberichten hat die Politik erfahren, dass der Standort Wicküler Park in Unterbarmen als BHC- und Event-Arena nicht mehr im Rennen ist. Scheinbar im Alleingang haben sich Oberbürgermeister Uwe Schneidewind und sein Stadtdirektor…
Bei der Frauenberatung Wuppertal finden Frauen und Mädchen in Krisensituationen Rat und Unterstützung. Der gleichstellungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Max Guder, gratuliert zum 40 jährigen Jubiläum der Frauenberatungsstelle und stellt die wichtige Arbeit für die Beratung und den Schutz von Frauen heraus: „In 40 Jahren hat die Beratungsstelle vielen Frauen und Mädchen in Krisensituationen zur Seite…
Ab dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Offenen Ganztag (OGS) – zunächst nur für Erstklässler, in den Folgejahren dann Stück für Stück auch für alle weiteren Grundschuljahrgänge. Nach dieser Einigung von Bund und Ländern sollte der Betreuungsplatz für alle Wuppertaler Grundschülerinnen und -schüler zukünftig eine Selbstverständlichkeit sein. Doch ganz so…
„Wir möchten, dass die Stadt Wuppertal durch einen entsprechenden Beschluss des Hauptausschusses sich dem Appell des nordrhein-westfälischen Städtetages und anderen anschließt, dass in NRW auch die 2G-Regel nach dem sogenannten Hamburger Optionsmodell eingeführt wird. Ferner erwarten wir, dass Kommunen mit hohen Inzidenzwerten in die Lage versetzt werden, eigene Allgemeinverfügungen erlassen zu können, die sich an…
Die SPD-Ratsfraktion hat satzungsgemäß ein Jahr nach der Kommunalwahl ihren Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand neugewählt. Der Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese und seine Stellvertretungen Dilek Engin und Servet Köksal wurden in ihren Ämtern bestätigt. Klaus Jürgen Reese nach der Wahl: „Ich freue mich auf die Fortsetzung der kommunalpolitischen Arbeit und danke der Fraktion, dass sie mir das…
Anlässlich der Wiedereröffnung des sanierten und restaurierten Engels-Hauses führt Bürgermeister Heiner Fragemann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, aus: „Es freut mich sehr, dass das Engels-Haus mitsamt der neuen Dauerausstellung von den Wuppertalerinnen und Wuppertalern sowie den Besucherinnen und Besuchern unserer Stadt wieder besichtigt werden kann. Seit November 2016 musste es aufgrund von umfangreichen Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten…
„Das sind gute Neuigkeiten für alle jungen Familien: Bund und Länder haben innerhalb dieser Legislaturperiode doch noch eine Einigung in Sachen Ganztagsbetreuung erzielen können“, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dilek Engin, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Bildung. „Grundschulkinder sollen laut des Beschlusses des Bundestags ab der Einschulung im Schuljahr 2026/27 Anspruch auf einen…
„Wir freuen uns, dass unsere Forderung nach einem reduzierten Zooeintritt für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes nun umgesetzt werden kann. Diese Regelung soll zunächst bis Ende des Jahres gelten“, erklärt Servet Köksal, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zu einer entsprechenden Verwaltungsvorlage im Rat. „Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin war die Verwaltung in der letzten Ratssitzung durch…
Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP Mit einer kurzfristig nachgereichten Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Thema Gewerbeflächen hat die Verwaltungsspitze in der letzten Ratssitzung politisches Neuland betreten. Offengelegt wurde mit dieser Stellungnahme, dass die Verwaltung anscheinend über Informationen verfügte, die den politischen Gremien vorenthalten wurden.…