Informationsbesuch Coroplast zu PCB-Belastungen

Vor Ort bei der Coroplast Group am Standort Wittener Straße informierten sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion über die Hintergründe zur PCB-Belastung und das Unternehmen am Standort Wuppertal. Dazu führt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, aus: „Ich begrüße ausdrücklich, dass das Unternehmen auch mit dem Themenkomplex ‚PCB-Belastung‘ transparent umgeht. Insbesondere erhalten die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils die…

Schwebebahnschäden beseitigen und nicht ausschlachten

„Die Pannen- und Problemserie der Schwebebahn ist mehr als ein großes Ärgernis. Sie verursacht erhebliche Einschränkungen im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH und stellt für unsere Stadt einen massiven Imageschaden dar. Hinzu kommen mehrere Mio. Euro an zusätzlichen Kosten auf die Stadtwerke zu, die mit Rechtsmitteln gegen Fahrzeugbauer eingeklagt werden müssen“, so Volker Dittgen, Vorsitzender…

CDU und Grüne verweigern vollständigen Erlass der Elternbeiträge und vertagen Abfederung der Pandemie-Auswirkungen auf später

„CDU und Grüne haben unserem Antrag auf vollständigen Erlass der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli eine Absage erteilt. Das ist nicht nur mutlos und sozial ungerecht, sondern auch das falsche Signal für die seit Wochen enorm beanspruchten Familien in unserer Stadt. Und auch unsere Vorschläge zur Abfederung der Pandemie-Auswirkungen wurden in der letzten…

Wer Gewerbeflächen entwickeln will, muss über Gewerbeflächen verfügen

„Wer Gewerbeflächen entwickeln will und dieses unabhängig davon, nach welchen Grundsätzen diese Entwicklung vonstattengehen soll, muss auch über Gewerbeflächen verfügen. Deshalb hat die SPD-Fraktion zusammen mit der FDP in der letzten Ratssitzung beantragt, dass entsprechend des Verfahrens zur Identifizierung neuer Wohnbauflächen, auch neue Gewerbeflächen in Wuppertal identifiziert werden sollten. Schließlich ist Fakt, dass Wuppertal ab…

Planverfahren Kleine Höhe: Herr Kineke, mittendrin ist voll daneben

Mit großem Interesse hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen der Beratungen zum Bebauungsplanverfahren Kleine Höhe zur Kenntnis genommen, dass Ludger Kineke, CDU-Fraktionsvorsitzender, die forensische Klinik mal nonchalant mitten in das Plangebiet Kleine Höhe im Nordwesten unserer Stadt verlegt hat. Belegt hat er dieses, indem er dem Rat eine selbst angefertigte Skizze des kinekeschen Plangebietes präsentierte. Da…

VRR: Sommerferien-Aktion nur an Wochenenden

Nachdem in der letzten Woche bereits frohe Stimmung war, und die SPD-Fraktion im VRR sich grundsätzlich über die Sommerferien-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde freute, zogen in der VRR-Verbandsversammlung schwarz-grüne Wolken auf. Denn CDU und Grüne verhinderten den familienfreundlichen Vorstoß der SPD-Fraktion, die Ferien-Aktion auf alle Wochentage auszuweiten. „Die auf die Wochenenden beschränkte Aktion zur Mitnahme von bis…

SPD-Ratsfraktion und OB im Gespräch mit Freier Kulturszene

Zu einem Online-Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der freien Kulturszene Wuppertals hatte die SPD-Ratsfraktion eingeladen. Neben Mitgliedern des Fachbereichs Kultur der SPD-Ratsfraktion nahmen auch Oberbürgermeister Andreas Mucke sowie Landtagsabgeordneter Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der NRW-SPD, an dem Gespräch teil. „Wir freuen uns sehr, dass viele Mitglieder der Freien Kulturszene unserer Einladung zu dem Gespräch gefolgt…

Schulministerin Gebauer spielt Russisches Roulette

„Die Entscheidung von Schulministerin Gebauer (FDP), alle 600.000 Grundschulkinder kurz vor den Sommerferien nochmal in voller Klassenstärke zu unterrichten, kann man nur als Russisches Roulette bezeichnen. Im Grunde war es doch nur eine Frage der Zeit, wann diese Maßnahme erste Schulschließungen nach sich ziehen würde. Jetzt müssen die Eltern, Kinder und das Kollegium der Grundschule…

Forensik: Die Standortsuche ist abgeschlossen

„Schwarz auf weiß wurde jetzt bestätigt, dass die Landesregierung keinen neuen Standort für eine forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal suchen wird. Wer das Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe ablehnt, muss sich folglich im Klaren sein, dass daraus der Bau einer forensischen Klinik an der Parkstraße in Wuppertal-Ronsdorf folgt. Dieser Umstand wurde von der CDU-Fraktion wahrscheinlich von…

Auswirkungen der Pandemie einschränken

Zur kommenden Ratssitzung hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag eingebracht, der die Auswirkungen der Pandemie auf kommunaler Ebene thematisiert. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Aufgrund der Corona-Krise sinken die Gewerbesteuereinnahmen auch in Wuppertal dramatisch. Diese Einnahmen sind ein wichtiger Bestandteil, um das öffentliche Leben in unserer Stadt finanzieren zu können. Die aktuelle Steuerschätzung vom 14.…