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rat aktuell

Land muss beim OGS-Ausbau stärker unterstützen

rat aktuellVon MPWadmin2. November 2023Kommentar hinterlassen

„Bereits vor zwei Jahren wurde das Ganztagsförderungsgesetz (GaFög) durch den Bund erlassen, doch die Ausgestaltung hinsichtlich der Personalstandards und der Qualität im Offenen Ganztag ist von Seiten der NRW-Landesregierung nach…

Grundschulentwicklung: Welche Maßnahmen werden kurzfristig umgesetzt

rat aktuellVon MPWadmin26. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

„Die Raumsituation an den Wuppertaler Grundschulen ist angespannt. Um dem entgegenzuwirken, wurde die Fachverwaltung damit beauftragt, im Dialog mit den Grundschulen Maßnahmen zu identifizieren, um die räumliche Situation an den…

SPD und CDU in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließen, die Umlage für den Haushalt 2024 von 15,95 % um 0,5 % auf 15,45 % zu senken

rat aktuellVon SPD Ratsfraktion25. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

Die erweiterten Vorstände der Großen Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben einstimmig beschlossen, die Umlage für den Haushalt 2024 um 0,5 % zu senken. Mehreinnahmen im…

Stadtdirektor Dr. Stefan Kühn wird nicht wieder kandidieren

rat aktuell, UncategorizedVon SPD Ratsfraktion24. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

Stadtdirektor Dr. Stefan Kühn, Beigeordneter der Stadt Wuppertal für Soziales, Jugend, Schule und Integration, wird im Sommer des kommenden Jahres nicht für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stehen. „Auch…

E-Scooter und Pedelec-Verleih in Wuppertal

rat aktuell, UncategorizedVon SPD Ratsfraktion19. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

Anlässlich der intensiven Diskussion um den Start des Verleihs von E-Scootern und Pedelecs erklärt Servet Köksal, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit: „Zunächst einmal, möglicherweise,…

Warntag: Erfahrungen für Menschen mit Behinderung

rat aktuellVon SPD Ratsfraktion18. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

Der letzte bundesweite Warntag vor nun gut einem Monat kann nach Ansicht von Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, „als erfolgreich bezeichnet werden“. Dennoch ergeben sich noch offene Fragen, die…

Daniela Goldbecker zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

rat aktuell, UncategorizedVon SPD Ratsfraktion17. Oktober 2023Kommentar hinterlassen

Die Stadtverordnete Daniela Goldbecker ist von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zu ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Sie folgt damit auf Dilek Engin, MdL, die aufgrund der politischen…

Dr. Sandra Zeh zur Dezernentin für Personal, Wirtschaft und Digitalisierung gewählt

rat aktuellVon MPWadmin25. September 2023Kommentar hinterlassen

Einstimmig hat der Rat der Stadt Wuppertal Dr. Sandra Zeh zur neuen Dezernentin für Personal, Wirtschaft und Digitalisierung gewählt. Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, führt hierzu aus: „Mit der promovierten Volljuristin…

Falsches Signal: Geplante Kürzung der Inklusionspauschale

rat aktuellVon MPWadmin19. September 2023Kommentar hinterlassen

„Sollte die schwarz-grüne Landesregierung die angekündigte Kürzung bei der schulischen Inklusionspauschale von 60 auf gerade mal 10 Mio. Euro wirklich realisieren, ist das eine Fehlentscheidung, die an der Lebenswirklichkeit an…

Wichtiger Meilenstein für den Talachsenradweg – SPD begrüßt Freigabe der Hünefeldstraße für den Radverkehr

rat aktuell, UncategorizedVon SPD Ratsfraktion12. September 2023Kommentar hinterlassen

Auf dem Weg zu einer durchgängigen Tal-Verbindung für den Radverkehr zwischen Elberfeld und Barmen ist die Stadt einen wichtigen Schritt weitergekommen. Die SPD-Ratsfraktion begrüßt, dass in der Hünefeldstraße ein unkomplizierter…

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