Aktuelle Meldungen

SPD-Fraktion im Dialog mit Trägern der Schulsozialarbeit

“Ehrlich gesagt hatte ich bereits befürchtet, dass erste Träger dem Druck der andauernden Ungewissheit hinsichtlich der Weiterfinanzierung der kommunalen Schulsozialarbeit nicht mehr länger standhalten können“, erklärt Susanne Giskes, schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion, anlässlich eines Austausches mit verschiedenen Trägern der kommunalen Schulsozialarbeit im Barmer Rathaus. „Seit 2011 fordern wir gemeinsam mit den Wuppertaler Trägern eine unbefristete…

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Wenzelnbergschlucht: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Am Sonntag, 13. April, jährt sich das vom NS-Regime verübte Massaker in der Wenzelnbergschlucht zum 80. Mal. Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung am 6. April erklärte Bürgermeister und SPD-Stadtverordneter Heiner Fragemann: „Die Opfer in der Wenzelnbergschlucht dürfen nicht vergessen werden. Ihr Leiden und ihr grausamer Tod müssen uns allen als Mahnung dienen, unermüdlich gegen Hass und…

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Auf SPD-Antrag: Rat beschließt Jugendberufsagentur für Wuppertal

Einstimmig hat der Rat den von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Wuppertal beschlossen.Dazu die SPD-Stadtverordnete Miriam Scherff: „Unser Ziel ist es, den Übergang von jungen Menschen aus der Schule in den Beruf zu verbessern und die Arbeitslosigkeit von Jugendlichen zu verringern. Einstimmig hat der Rat die Verwaltung in der Ratssitzung beauftragt,…

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SPD-Fraktion: Land lässt Kommunen beim OGS-Ausbau hängen

Ab dem Schuljahr 2026/27 beginnt die stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder – ein richtiger und wichtiger Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit. Doch das Land NRW lässt die Kommunen bei der Ausführung dieser Mammutaufgabe ziemlich hängen. „Die Finanzierung der OGS-Gruppen ist für Kommunen mit einer mehr als angespannten Kassenlage eine große Belastung. Bereits im…

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SPD-Fraktion: Kultur- und diversitätssensible Pflege stärken

„Mit dem von meiner Fraktion eingebrachten Antrag zur Stärkung der interkulturellen und diversitätssensiblen Pflege, möchten wir den Status quo in diesem Bereich in unseren städtischen Pflegeeinrichtungen noch weiter verbessern und dem Thema der kultursensiblen und inklusiven Pflege noch einmal deutlich mehr Gewicht verleihen“, erklärt Nilay Dogan, Sprecherin der SPD-Fraktion im Integrationsausschuss. „Es passiert schon eine…

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SPD befürwortet Prüfung neuer Bordsteinabsenkungen

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss soll die Verwaltung beauftragt werden, den Einbau von Schrägbordsteinen anstelle der üblichen Gehwegabsenkungen an Grundstückszufahrten zu prüfen. Dadurch soll das großflächige Abfallen des Gehwegs zur Fahrbahn hin vermieden werden. Miriam Scherff, Stadtverordnete im Verkehrsausschuss: „Wir erwarten von der Verwaltung eine Stellungnahme zu Kosten, Nutzen, Vor- und Nachteilen der Schrägbordsteine.…

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SPD-Fraktion erwartet mehr städtisches Engagement in Sachen Blutspende

Lukas Twardowski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU aus März 2024 hatte die Verwaltung geprüft, mit Hilfe welcher Maßnahmen die Blutspende-Bereitschaft in Wuppertal erhöht werden könnte. Seitens Verwaltung wurde daraufhin zugesagt, dass Maßnahmen und Aktivitäten zur verstärkten Öffentlichkeitsarbeit geplant seien und das Gesundheitsamt gemeinsam mit den Anbietern, den Medien…

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SPD-Fraktion im Dialog mit Kleingärtnerinnen und -gärtnern

Rund 50 Vorstandsvertreterinnen und -vertreter von Wuppertaler Kleingartenvereinen (KGV) folgten der Einladung der SPD-Ratsfraktion zum traditionellen Jahresgespräch in das Vereinsheim des KGV Langerfeld.Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ben Thunecke: „Ich freue mich sehr, dass das Gespräch der SPD-Fraktion mit den Gartenfreundinnen und -freunden immer so viel Zuspruch erfährt. Das zeigt uns, dass dieses Gesprächsformat, zu dem…

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Weiterfinanzierung von wichtigen Beschäftigungsprojekten beschlossen

Lukas Twardowski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss im Sozialausschuss zur Fortsetzung zahlreicher sozialpolitisch wichtiger Maßnahmen in Wuppertal und danken der Verwaltung, und hier ganz besonders unserer Sozialdezernentin Annette Berg, für den Vorstoß zur Weiterfinanzierung wichtiger Beschäftigungsprojekte über das Jobcenter. Damit ist die Fortführung von Projekten, die für viele Wuppertalerinnen…

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SPD fragt nach: Wie ist der Sachstand beim Talachsenradweg?

Die SPD-Ratsfraktion bittet die Verwaltung, zur kommenden März-Sitzung des Verkehrsausschusses den Sachstand zur Umgestaltung des Hardtufers zur Fahrradstraße darzulegen. Dazu Simon Geiß, SPD-Stadtverordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Im Juni 2024 hat der Verkehrsausschuss die Einrichtung einer Fahrradstraße am Hardtufer beschlossen. Die Maßnahme sollte in diesem Jahr erfolgen. Daher gehen wir davon aus, dass die Verwaltung…

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Bewegung in Sachen Altschulden

Ben Thunecke, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zur Pressekonferenz der NRW-Landesregierung am 26. Februar 2025 zur Altschulden-Regelung: „Wir begrüßen, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt und die Landesregierung die Altschulden-Regelung jetzt in die Umsetzung bringt und das dazugehörige Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlussreif machen will. Allerdings ist das nur ein erster Baustein auf…

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