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SPD Ratsfraktion

Wer Gewerbeflächen entwickeln will, muss über Gewerbeflächen verfügen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion25. Juni 2020

„Wer Gewerbeflächen entwickeln will und dieses unabhängig davon, nach welchen Grundsätzen diese Entwicklung vonstattengehen soll, muss auch über Gewerbeflächen verfügen. Deshalb hat die SPD-Fraktion zusammen mit der FDP in der…

Planverfahren Kleine Höhe: Herr Kineke, mittendrin ist voll daneben

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion25. Juni 2020Kommentar hinterlassen

Mit großem Interesse hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen der Beratungen zum Bebauungsplanverfahren Kleine Höhe zur Kenntnis genommen, dass Ludger Kineke, CDU-Fraktionsvorsitzender, die forensische Klinik mal nonchalant mitten in das Plangebiet…

VRR: Sommerferien-Aktion nur an Wochenenden

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion23. Juni 2020Kommentar hinterlassen

Nachdem in der letzten Woche bereits frohe Stimmung war, und die SPD-Fraktion im VRR sich grundsätzlich über die Sommerferien-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde freute, zogen in der VRR-Verbandsversammlung schwarz-grüne Wolken auf. Denn…

SPD-Ratsfraktion und OB im Gespräch mit Freier Kulturszene

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion23. Juni 2020Kommentar hinterlassen

Zu einem Online-Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der freien Kulturszene Wuppertals hatte die SPD-Ratsfraktion eingeladen. Neben Mitgliedern des Fachbereichs Kultur der SPD-Ratsfraktion nahmen auch Oberbürgermeister Andreas Mucke sowie Landtagsabgeordneter Andreas…

Schulministerin Gebauer spielt Russisches Roulette

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion18. Juni 2020Kommentar hinterlassen

„Die Entscheidung von Schulministerin Gebauer (FDP), alle 600.000 Grundschulkinder kurz vor den Sommerferien nochmal in voller Klassenstärke zu unterrichten, kann man nur als Russisches Roulette bezeichnen. Im Grunde war es…

Forensik: Die Standortsuche ist abgeschlossen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion10. Juni 2020Kommentar hinterlassen

„Schwarz auf weiß wurde jetzt bestätigt, dass die Landesregierung keinen neuen Standort für eine forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal suchen wird. Wer das Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe ablehnt, muss sich…

Auswirkungen der Pandemie einschränken

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion9. Juni 2020Kommentar hinterlassen

Zur kommenden Ratssitzung hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag eingebracht, der die Auswirkungen der Pandemie auf kommunaler Ebene thematisiert. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Aufgrund der Corona-Krise sinken die Gewerbesteuereinnahmen…

Beantragt: Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion9. Juni 2020Kommentar hinterlassen

„Um die Aufmerksamkeit der Wahlbeteiligten noch einmal ganz gezielt auf dieses Gremium hinzuweisen, fordern wir die Verwaltung auf, eine möglichst breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss am 13.…

Wuppertals Gewerbeflächenpotentiale und die Bedeutung der Parkstraße

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion8. Juni 2020Kommentar hinterlassen

Die Fraktionen von SPD und Freien Demokraten (FDP) wollen in einer gemeinsamen Großen Anfrage zur kommenden Ratssitzung Antworten auf Fragen in Bezug auf die in Wuppertal vorhandenen Gewerbeflächenpotentiale und die…

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion4. Juni 2020Kommentar hinterlassen

„Ein Neubau eines Altenpflegeheims an der Oberen Lichtenplatzer Straße ist durch die erweiterte Nutzung des Ersatzstandortes an der Vogelsangstraße aus Sicht der Verwaltung weder notwendig und auch nicht wirtschaftlich darstellbar.…

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