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SPD Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion und OB im Gespräch mit Freier Kulturszene

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion23. Juni 2020

Zu einem Online-Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der freien Kulturszene Wuppertals hatte die SPD-Ratsfraktion eingeladen. Neben Mitgliedern des Fachbereichs Kultur der SPD-Ratsfraktion nahmen auch Oberbürgermeister Andreas Mucke sowie Landtagsabgeordneter Andreas…

Schulministerin Gebauer spielt Russisches Roulette

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion18. Juni 2020

„Die Entscheidung von Schulministerin Gebauer (FDP), alle 600.000 Grundschulkinder kurz vor den Sommerferien nochmal in voller Klassenstärke zu unterrichten, kann man nur als Russisches Roulette bezeichnen. Im Grunde war es…

Forensik: Die Standortsuche ist abgeschlossen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion10. Juni 2020

„Schwarz auf weiß wurde jetzt bestätigt, dass die Landesregierung keinen neuen Standort für eine forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal suchen wird. Wer das Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe ablehnt, muss sich…

Auswirkungen der Pandemie einschränken

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion9. Juni 2020

Zur kommenden Ratssitzung hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag eingebracht, der die Auswirkungen der Pandemie auf kommunaler Ebene thematisiert. Dazu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Aufgrund der Corona-Krise sinken die Gewerbesteuereinnahmen…

Beantragt: Begleitende Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion9. Juni 2020

„Um die Aufmerksamkeit der Wahlbeteiligten noch einmal ganz gezielt auf dieses Gremium hinzuweisen, fordern wir die Verwaltung auf, eine möglichst breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit für die Wahl zum Integrationsausschuss am 13.…

Wuppertals Gewerbeflächenpotentiale und die Bedeutung der Parkstraße

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion8. Juni 2020

Die Fraktionen von SPD und Freien Demokraten (FDP) wollen in einer gemeinsamen Großen Anfrage zur kommenden Ratssitzung Antworten auf Fragen in Bezug auf die in Wuppertal vorhandenen Gewerbeflächenpotentiale und die…

Sozialen Wohnungsbau stärken – Standort Obere Lichtenplatzer Straße

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion4. Juni 2020

„Ein Neubau eines Altenpflegeheims an der Oberen Lichtenplatzer Straße ist durch die erweiterte Nutzung des Ersatzstandortes an der Vogelsangstraße aus Sicht der Verwaltung weder notwendig und auch nicht wirtschaftlich darstellbar.…

Talachsenradweg kann beschlossen werden

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juni 2020

„Nun kann eine fahrradtaugliche Verbindung zwischen den Zentren von Barmen und Elberfeld beschlossen werden. Entsprechenden Beschlussvorschlag hat die Verwaltung eingebracht. Auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten präferieren die vorgeschlagene Verbindung entlang…

Gewerbeflächen: Weitblick sollte auch die Zukunft umfassen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juni 2020

Zur anstehenden Diskussion um das von unserem Oberbürgermeister Andreas Mucke eingebrachte Handlungsprogramm Gewerbeflächen und dem inhaltlich weitgehend identischen Ergänzungsantrag des Kernbündnisses aus CDU und Grüne erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender:…

Verwaltungsvorlage für Ausweichquartier Hardt ermöglicht Umsetzung des Schulbauprogramms bis 2024

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion3. Juni 2020

„Ich bin ausgesprochen erleichtert, dass mit der nun vorliegenden Verwaltungsdrucksache zum Themenkomplex Hardt und der Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen auf dem Gelände der ehemaligen Justizvollzugsschule, endlich der Knoten durchschlagen…

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