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SPD Ratsfraktion

SPD-Fraktion unterstützt Durchführungsbeschluss zu Pina Bausch Zentrum

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion12. Dezember 2019

„Unsere Fraktion stimmt auch dem aktuellen Durchführungsbeschluss zur Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums zu“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Nach dem Durchführungsbeschluss in 2018 ist…

Sozialen Wohnungsbau stärken

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion2. Dezember 2019

„Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Deshalb wollen wir in Wuppertal die Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum stärken. Damit dieses Ziel erreicht wird, bringen wir in die kommende Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses einen…

Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion29. November 2019

Unsere November-Ausgabe befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Vertröstet: Barmer Verschönerungsverein wird in die Warteschleife geschickt Beantragt: Haushalt sozial, gerecht und zukunftsorientiert gestalten, Unser Antrag zum Haushaltsplan Beendet: Klage gegen…

Uni muss besser an den Hauptbahnhof angebunden werden

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion28. November 2019

„Die Uni-Anbindung an den Hauptbahnhof durch den Busverkehr ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Dass es eine andere, nachhaltige und klimaschonende Lösung hätte geben können, liegt bei den Akten und…

SPD-Fraktion beantragt Informationen zur Umsetzung von Gerichtsurteil

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion28. November 2019

„Wir möchten wissen, wie die Stadt Wuppertal die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts entstandenen Änderungen in Bezug auf die Sanktionierungsregelung bei Arbeitslosengeld II-Empfängern umsetzen wird. Im Ausschuss für Soziales, Familie…

Sozial, gerecht und zukunftsorientiert: Antrag zum Haushaltsplan eingebracht

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion27. November 2019

„Wir haben heute unseren Änderungsantrag zu den begonnenen Haushaltsplanberatungen eingebracht. Mit diesem Antrag unterstützen wir die von unserem Oberbürgermeister vorgegebene Intention und setzen uns dafür ein, dass der Haushaltsplan 2020/2021…

SPD-Fraktion im Dialog mit Wuppertaler Kleingärtnern

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion26. November 2019

„Große Resonanz fand auch in diesem Jahr unser jährlich stattfindendes Treffen mit den Wuppertaler Vorstandsvertreterinnen und -vertretern der Kleingartenvereine: Über 50 Gartenfreundinnen und -freunde folgten der Einladung unserer Fraktion zu…

SPD-Fraktion gratuliert Stadtverordneten Arif Izgi zum Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion21. November 2019

„Mit Arif Izgi wird ein Wuppertaler die Verdienstmedaille erhalten, der sich über viele Jahre in herausragender Weise ehrenamtlich um die Integration von Migrantinnen und Migranten und den Austausch der Kulturen…

Neue Wahlordnung veranlasst – Integrationsausschuss statt Integrationsrat

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion20. November 2019

Einstimmig hat der Rat den Vorschlag zur Schaffung einer neuen Wahlordnung für den Integrationsrat verabschiedet. Hiermit wurde die Verwaltung beauftragt, anstatt eines Integrationsrates die Bildung eines Integrationsausschusses gemäß § 27…

Barmer Verschönerungsverein wird in die Warteschleife geschickt

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion19. November 2019

„Unseren Antrag, die Barmer Anlagen durch den Kommunalen Ordnungsdienst bestreifen zu lassen, haben die Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und der Freien Wähler in die Warteschleife geschickt. Anstatt, da die…

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