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Uncategorized

Dezernenten müssen zwingend Recht und Gesetz beachten

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion17. März 2021Kommentar hinterlassen

„Angesichts jüngster Medienberichte, in denen über ein rechtswidriges Verhalten des Beigeordneten Matthias Nocke im Umgang mit Datenschutzvorgaben berichtet wird, erwarten wir vom Oberbürgermeister eine unverzügliche, offizielle Stellungnahme zu diesem Vorgang“,…

Bebauungsplan Rather Str. / Kohlfurther Str.: Chancen nutzen – Risiken vermeiden

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion16. März 2021Kommentar hinterlassen

„Der Bebauungsplan Rather Str. / Kohlfurther Str. in Wuppertal Cronenberg steht exemplarisch dafür, wie in unserer Stadt Flächenentwicklung auch mit unterschiedlichen Nutzungen voran gebracht werden kann. Die gewachsene und vorhandene…

Sachstand Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion11. März 2021Kommentar hinterlassen

„Der Verkehr durch kurzfristige Lieferungen für gewerbliche und private Kundinnen und Kunden wird zunehmen. Dieses gilt auch für die Innenstädte von Barmen und Elberfeld. Daher hat der Verkehrsausschuss im Sommer…

LVR-Förderung für Kinder im Wuppertaler Frauenhaus

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion10. März 2021Kommentar hinterlassen

„Wir freuen uns sehr, dass das Frauenhaus in Wuppertal zusätzliche finanzielle Mittel vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) erhält, um Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche bereitzustellen“, erklärt der SPD-Stadtverordnete und Mitglied der…

Rat beschließt reale Politik mit sozialdemokratischer Handschrift

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion4. März 2021Kommentar hinterlassen

„Der Stadtrat hat u. a. den Grundsatzbeschluss zur Errichtung der 7. Gesamtschule gefasst. Auch die Beschlüsse zur Bereitstellung von kostenlosem Schulmittagessen während der Pandemie, der Ausbau weiterer Kita-Plätze und die…

Elterngeldbeiträge auch für Februar erlassen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion2. März 2021Kommentar hinterlassen

„Wir begrüßen den Vorstoß der Verwaltung, die Elterngeldbeiträge für KiTas, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag nicht nur für den Monat Januar, sondern auch für den Monat Februar vollständig zu erstatten.…

Arif Izgi in drei Ausschüssen des VRR

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion2. März 2021Kommentar hinterlassen

Der Stadtverordnete Arif Izgi, Mitglied der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), wird zukünftig im Ausschuss für Tarif und Marketing, im Vergabeausschuss und Betriebsausschuss des Zweckverbandes beim VRR vertreten sein. Dazu…

Stadt benötigt dringend neue KiTa-Flächen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion18. Februar 2021Kommentar hinterlassen

„Wuppertal muss neue Grundstücksflächen identifizieren, um mit dem Ausbau der dringend benötigten Betreuungsplätze voran zu kommen. Die Ausbaureserven im Bestand sind ausgeschöpft und der Stadt selbst fehlen die Grundstücke. Deshalb…

Messungen zeigen: Wuppertals Luft wird immer sauberer

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion17. Februar 2021Kommentar hinterlassen

„Der aktuelle Bericht der Verwaltung zur Luftreinhaltung bestätigt eine klar positive Entwicklung für unsere Stadt“, zeigt sich der Stadtverordnete Arif Izgi, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Umweltausschuss, erfreut. „Demnach lagen im…

Ladesäulen in Wuppertal – SPD beantragt Sachstandsbericht

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion16. Februar 2021Kommentar hinterlassen

„Wie viele öffentlich zugängliche Ladepunkte zum Laden von E-Mobilen gibt es in Wuppertal? Unter anderem um eine Antwort auf diese Frage zu erhalten, beantragen wir im Umweltausschuss einen Sachstandsbericht zur…

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