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Uncategorized

Berichterstattung zu pandemiebedingten Einschränkungen im Jugendhilfeausschuss

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion29. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Aus aktuellem Anlass habe ich um eine Berichterstattung der Fachverwaltung über die aktuelle Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen, den Kindertagespflegestellen und den Offenen Türen gebeten“, kündigt die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses,…

Vollständige Erstattung der Elterngeldbeiträge für Juni und Juli

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion28. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Weil wir die stark beanspruchten Familien in dieser Zeit nicht noch weiter finanziell belasten möchten, fordern wir die Erstattung der gesamten Elterngeldbeiträge für KiTas, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag für…

Sozialer Wohnungsbau soll gestärkt werden

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion28. Mai 2020Kommentar hinterlassen

Im Herbst des vergangenen Jahres hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen auf Antrag der SPD-Fraktion die Erstellung eines Handlungskonzeptes zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus beschlossen. Dieses Handlungskonzept wurde…

Klimaschutzkonzept: Angemessene Beratungen gehen vor

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion22. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Anscheinend möchten die Fraktion der Christdemokraten, der Grünen und Freien Wähler das Klimaschutzkonzept im ‚Schweinsgalopp‘ vom Rat beschließen lassen. Den Begriff ‚Schweinsgalopp‘ hatte die CDU-Fraktion noch für die Beratungsabfolge zum…

Sachstandsbericht zum sozialen Arbeitsmarkt beantragt

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion20. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Bereits seit Januar 2019 wird langzeitarbeitslosen Menschen in Wuppertal, mithilfe des sogenannten Teilhabechancengesetzes des Bundes, der Weg in langfristig ausgelegte, auskömmliche Jobs und damit in den Wiedereinstieg ins Berufsleben geebnet“,…

Sofortprogramm von Bund und Land zur Beschaffung digitaler Endgeräte zügig umsetzen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion19. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Der Bund unterstützt mit einem Sofortprogramm in Höhe von 500 Mio. Euro den Bereich Schule und Bildung für die Bereitstellung von digitalen Endgeräten an Schulen. Die Länder stocken diesen Betrag um insgesamt…

Zusätzliches beitragsfreies KiTa-Jahr für Wuppertaler Familien umsetzen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion14. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Für das kommende KiTa-Jahr 2021/22 hat das Land NRW mit der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes den Weg bereitet für ein weiteres beitragsfreies Kindergartenjahr. Dementsprechend fordern wir die Stadt Wuppertal auf, die…

Forensik Ronsdorf: Antrag Planungsbeirat ist reines Schaulaufen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion13. Mai 2020Kommentar hinterlassen

Zur kommenden Sondersitzung der Bezirksvertretung (BV) Ronsdorf, in welcher der Bau einer forensischen Klinik an der Parkstraße thematisiert wird, erklärt Harald Scheuermann-Giskes, Bezirksbürgermeister von Ronsdorf: „Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat…

Kleine Höhe: CDU-Fraktion braucht vier Jahre zur Erkenntnisfindung

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion7. Mai 2020Kommentar hinterlassen

Anlässlich der jüngsten Presseverlautbarung der CDU zu ihrer 180-Grad-Kehrtwende in der Frage des Standortes einer forensischen Klinik in Wuppertal führt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, aus: „Es ist schon ein starkes…

Gastronomie entlasten – Sondernutzungsgebühren ganz erlassen

UncategorizedVon SPD Ratsfraktion7. Mai 2020Kommentar hinterlassen

„Angesichts der massiven Belastungen, die die Gastronomie in Wuppertal durch die Schließung ihrer Betriebe zu verkraften hat, fordern wir die Gebühren für Außengastronomie in diesem Jahr ganz auszusetzen“, erklärt Heiko…

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