Pressemitteilungen

Kommunale Finanzen stärken: Nicht morgen, nicht übermorgen, sondern jetzt

Der Landtag NRW debattiert erneut über die Auswirkungen der Pandemie auf die kommunalen Finanzen. Hierzu erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender: „Wir unterstützen die SPD-Landtagsfraktion, die unter dem Titel ‚Stadt und Land: Hand in Hand – Kommunen nicht gegen die Wand fahren‘ einen Antrag eingebracht hat. Wuppertal wird nach Schätzung der Kämmerei mindestens 200 Mio. Euro…

Weiterlesen

BUGA 2031: CDU schwankt wie ein Schiff im Sturm

„Ja, nein, vielleicht – in dieser Reihenfolge positioniert sich die Wuppertaler CDU zur geplanten Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Wobei bei diesem Hin und Her von positionieren keine Rede sein kann“, so Frank Lindgren, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „In 2018 hatte unsere Fraktion, mit der CDU, unter anderem beantragt und beschlossen, dass die Stadt Wuppertal grundsätzlich…

Weiterlesen

Wohnungsbau ist Daseinsvorsorge – Mehr neue Wohneinheiten schaffen

„Angesichts der jetzt veröffentlichten Studie des Online-Portals immowelt zur Entwicklung des Wohnungsmarktes in Deutschland, rückt eine der sozialdemokratischen Hauptforderungen, die nach bezahlbarem Wohnraum, zu Recht erneut in den Fokus der politischen Diskussion. Umso fataler ist, dass der Rat der Stadt Wuppertal unseren Antrag zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft mehrheitlich abgelehnt hat. Die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft und…

Weiterlesen

Verschickt: Wahlbenachrichtigungen für Wahl zum Integrationsausschuss

„Wie uns das Wahlamt der Stadt Wuppertal bestätigt hat, sind die Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zum Integrationsausschuss 2020 nun allesamt verschickt. Insgesamt wurden 102.400 Benachrichtigungen versendet, das sind über 2.000 mehr als bei der letzten Wahl“, erläutert der Vorsitzende des Integrationsrates, Johannes van Bebber. „Ich hoffe sehr, dass nun auch möglichst viele dieser Wahlberechtigten von…

Weiterlesen

Der Weg ins Verkehrschaos: Umweltspur auf B7

„Eine Umweltspur, wie sie unter anderem in Düsseldorf eingerichtet worden ist, lehnen wir auf der B7 ab. Gerade im Teilbereich Friedrich-Engels-Allee, zwischen Loh und Haspel, werden die Nachteile einer Umweltspur auf der B7 besonders deutlich. Hier sind 30.000 bis 40.000 Fahrzeuge pro Tag unterwegs. Im direkten Austausch vor Ort haben wir das Thema ‚Umweltspur B7’…

Weiterlesen