Pressemitteilungen

Bundesgesetz macht Weg frei für kostenloses Schulmittagessen

„Das von der Bunderegierung eingebrachte „Starke-Familien-Gesetz“ bringt deutliche Verbesserungen für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Wenn Bundestag und Bundesrat jetzt zügig grünes Licht für das Gesetz geben, wird das kostenlose Schulmittagessen ab dem Schuljahr 2019/20 eingeführt.“, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung, Renate Warnecke. „Mit der neuen Gesetzgebung sollen unter anderem die…

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Umgestaltung Heckinghauser Straße

„Im Grundsatz ist der Umbau der Heckinghauser Straße beschlossen. Wir möchten, dass jetzt der Zeitplan für den Umbau konkretisiert wird. Einen entsprechenden Antrag haben wir zur kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses eingebracht“, erklärt Sedat Ugurman, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Heiko Meins, Stadtverordneter für den Bezirk Heckinghausen-West und Bezirksvertreter, ergänzt: „Die Heckinghauser Straße ist ein Produkt der…

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Die neue rat aktuell ist da

Unsere Themen in der Dezember-Ausgabe u.a.:

  • Kindertagespflege: Ratsmehrheit folgt SPD-Vorschlag einer stufenweisen Erhöhung
  • Talachsenradweg zügig umsetzen
  • Grundsatzbeschluss Pina-Bausch-Zentrum gefasst – wichtiges Bekenntnis!
  • Gefordert: Durchgängig finanziertes Schulmittagessen
  • Bewerbung BUGA: Drei, Zwei, Eins

Wir wünschen schöne und besinnliche Weihnachtsfesttage und einen guten Übergang ins Neue Jahr!

Bergische Zusammenarbeit: Auch die Unterschiede herausarbeiten

Medienmitteilung der SPD-Fraktionen Remscheid, Solingen und Wuppertal „Wir, die sozialdemokratischen Fraktionen in den Räten der bergischen Großstädte, wollen noch klarer herausarbeiten, was die bergischen Städte unterscheidet und was sie verbindet“, erklärt Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, am Rand des regelmäßigen Treffens der SPD-Fraktionsspitze von Remscheid, Solingen und Wuppertal. Die SPD-Fraktionsvorsitzende…

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