Pressemitteilungen

SPD-Fraktion unterstützt Durchführungsbeschluss zu Pina Bausch Zentrum

„Unsere Fraktion stimmt auch dem aktuellen Durchführungsbeschluss zur Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums zu“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Nach dem Durchführungsbeschluss in 2018 ist dieser neue Beschluss notwendig geworden, da sich der Bund nicht, wie zuerst erhofft, an den Betriebskosten des Tanzzentrums beteiligen wird. Nun soll ein neues Konzept…

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Sozialen Wohnungsbau stärken

„Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Deshalb wollen wir in Wuppertal die Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum stärken. Damit dieses Ziel erreicht wird, bringen wir in die kommende Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses einen Antrag ein, mit welchem die Verwaltung aufgefordert wird, ein Handlungskonzept ‚Sozialer Wohnungsbau‘ vorzulegen“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. In der Begründung des Antrages wird folgendes…

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Die neue Ausgabe rat aktuell ist da

Unsere November-Ausgabe befasst sich u.a. mit folgenden Themen: Vertröstet: Barmer Verschönerungsverein wird in die Warteschleife geschickt Beantragt: Haushalt sozial, gerecht und zukunftsorientiert gestalten, Unser Antrag zum Haushaltsplan Beendet: Klage gegen DOC Ausgebremst: CDU steht beim Radverkehr mit beiden Beinen auf der Bremse Ausgezeichnet I.: Ernst-Andreas Ziegler erhält Ehrenbürgerwürde Ausgezeichnet II.: Arif Izgi erhält Verdienstmedaille Viel…

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Uni muss besser an den Hauptbahnhof angebunden werden

„Die Uni-Anbindung an den Hauptbahnhof durch den Busverkehr ist nach wie vor nicht zufriedenstellend. Dass es eine andere, nachhaltige und klimaschonende Lösung hätte geben können, liegt bei den Akten und ist damit Schnee von gestern. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die Anbindung durch Busse deutlich verbessert wird“, so Volker Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses.…

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SPD-Fraktion beantragt Informationen zur Umsetzung von Gerichtsurteil

„Wir möchten wissen, wie die Stadt Wuppertal die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts entstandenen Änderungen in Bezug auf die Sanktionierungsregelung bei Arbeitslosengeld II-Empfängern umsetzen wird. Im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit haben wir daher einen Bericht der Verwaltung dazu beantragt“, erklärt Thomas Kring, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir begrüßen das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtes,…

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