Pressemitteilungen

Haushalt: Ein Schritt nach dem anderen Schritt

Zu der jüngsten Medienverlautbarung der christdemokratischen Fraktionsspitze anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplans erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal: „Zuerst sollten Beratungen erfolgen und dann die Beschlussfassungen. Bemerkenswert ist, dass das sogenannte Kernbündnis aus Grünen und CDU zuerst die Beschlussfassung ihres Haushaltsantrages im Finanzausschuss durchgeboxt hat und dann auch nur…

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Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete – Mark Esteban Palomo legt Mandat nieder

„Sabine Schmidt wird neue Stadtverordnete der SPD-Ratsfraktion, da der Stadtverordnete Mark Esteban Palomo sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegen muss“, erklärt Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Sabine Schmidt, seit April 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD Wuppertal, vertritt die SPD-Ratsfraktion aktuell bereits als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur und ist seit 2014 Mitglied der…

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Haushalt beschlossen

„Der vom Rat beschlossene städtische Haushalt trägt die deutliche Handschrift unseres sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Andreas Mucke und folglich hat die SPD-Fraktion diesem Haushaltsplan zugestimmt“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender. Mit einem Ergänzungsantrag wollten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Profil des Haushaltsplanentwurfes noch einmal schärfen. So sah der Antrag der SPD-Fraktion zusätzliche Mittel für den Bereich Soziales,…

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Klimaschutzziele müssen auf Erfolge aufbauen

Während der aktuellen Beratungen um einen Klimaschutzantrag der Wuppertaler Gruppe von Fridays for Future (FfF) hatte unter anderem auch die SPD-Fraktion einen eigenen Antrag eingebracht, der den Bürgerantrag von FfF inhaltlich in weiten Punkten aufgegriffen hat: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde damit begründet: Die Stadt Wuppertal hat zur Fortsetzung ihrer Klimaschutzpolitik am 1. März 2019…

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SPD-Fraktion unterstützt Durchführungsbeschluss zu Pina Bausch Zentrum

„Unsere Fraktion stimmt auch dem aktuellen Durchführungsbeschluss zur Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums zu“, erklärt Bürgermeisterin Ursula Schulz, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Nach dem Durchführungsbeschluss in 2018 ist dieser neue Beschluss notwendig geworden, da sich der Bund nicht, wie zuerst erhofft, an den Betriebskosten des Tanzzentrums beteiligen wird. Nun soll ein neues Konzept…

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