Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der…
Details
Die neue Ausgabe “rat aktuell” ist da und steht ab sofort zum Download bereit. Viel Vergnügen bei der Lektüre wünscht Ihnen und euch die Geschäftsstelle der SPD-Ratsfraktion.
Details
„Dass der Nahverkehr in Wuppertal, nicht zuletzt wegen der Schwebebahn, ein einmaliges Angebot vorhält, ist eine feste Größe. Dass die Wochenzeitung ‚Die Zeit‘ diesen jetzt als den besten Nahverkehr in den 50 deutschen Großstädten klassifiziert hat, sehen wir als eine Bestätigung der hervorragenden Arbeit bei der WSW mobil GmbH und unserer bedarfsorientierten Verkehrspolitik. An dieser…
Details„Alle Spekulationen um die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GWG) sind zurzeit weder hilfreich noch zielführend. Die haushaltstragenden Fraktionen von SPD und CDU haben vereinbart, dass die nachhaltige finanzwirtschaftliche Konsolidierung der GWG das Ziel der kommenden und notwendigen Beratungen sein soll“, erklärt Michael Müller, CDU-Fraktionsvorsitzender. Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, führt weiter aus: „In ihrer Kooperationsvereinbarung haben CDU und…
Details„Der Nordpark ist durch die letzten Baumaßnahmen schon jetzt zu einem sehr attraktiven Naherholungsraum geworden. Mit dem 4. Bauabschnitt und dem barrierearmen Zuweg zum ‚Nordpark-Skywalk‘ sollen jetzt weitere Baumaßnahmen am Nordpark beschlossen werden. Wir begrüßen diese Maßnahmen ausdrücklich und werden diesen zustimmen, erklärt Frank Lindgren, Stadtverordneter, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen und im…
Details