Pressemitteilungen

Bergische Zusammenarbeit ist sozialdemokratisch

Anlässlich ihres ersten turnusmäßigen Treffens nach der Kommunalwahl erklären die Vorsitzenden der drei SPD-Ratsfraktionen des bergischen Städtedreiecks: Die SPD-Ratsfraktionen sind und werden auch weiter der Motor der bergischen Zusammenarbeit sein. Wir haben immer betont, dass wir die Vorteile der Zusammenarbeit dann besonders gut herausarbeiten können, wenn wir klarstellen, was die drei Städte unterscheidet und was…

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Flächenpotentiale finden und nutzen

„Das Gewerbeflächenangebot in unserer Stadt ist nicht ausreichend. Deshalb muss Wuppertal, neben Flächenrecycling und Innenentwicklung auch weitere Potentialflächen entwickeln. Gewerbeflächen sind erforderlich, um Abwanderungen von Unternehmen, Arbeitsplätzen und Gewerbesteuern zu vermeiden und neue Unternehmen zu gewinnen. Das Handlungsprogramm Gewerbeflächen zeigt auf, dass ab dem kommenden Jahr die nennenswerten Flächen für gewerbliche Nutzungen erschöpft sein werden“,…

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Fläche ehemalige Justizvollzugsschule: Ein neuer und straffer Zeitplan ist jetzt von Nöten

In den Sommerferien sollte das Ganztagsgymnasium Johannes Rau von der Siegesstraße auf die Hardt umziehen. Dort sollte bis zum Beginn der Sommerferien auf der Fläche der ehemaligen Justizvollzugsschule in Modulbauweise ein Ersatzstandort errichtet werden. Nach der Sanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau sollte die Gesamtschule Else Lasker-Schüler zügig den Ersatzstandort Hardt nutzen. Das Gebäudemanagement hat heute…

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Anschreiben des Fraktionsvorsitzenden zum Jahreswechsel

Liebe Leserinnen und Leser, viele Themen, Wünsche und auch Gewohntes mussten in dem jetzt ablaufenden Jahr in den Hintergrund rücken, und es überrascht überhaupt nicht, dass von der Gesellschaft für deutsche Sprache „Corona-Pandemie“ zum Wort des Jahres 2020 ernannt worden ist. Und gerade das bevorstehende Weihnachtsfest und der darauf folgende Jahreswechsel werden uns deutlich machen,…

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Landeshaushalt: Ein Grund zum Feiern sieht anders aus

Anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Ben Thunecke, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Finanzausschuss: „Der Landeshaushalt bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die Landesregierung hatte angekündigt, dass sie mit diesem Haushalt finanzpolitische Antworten auf die Auswirkungen der Pandemie geben wolle. Dieses kann ich mit größtem Wohlwollen nur im Ansatz erkennen. Die Auswirkungen für…

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