Pressemitteilungen

Zulassungsstelle: Serviceleistungen werden verbessert

„Die Verwaltung wird mit Wirkung zu Beginn des kommenden Monats die Serviceleistungen in der Kfz-Zulassungsstelle verbessern. Unter anderem werden die Beschränkungen für gewerbliche Kundinnen und Kunden, die zum Beispiel für Tageszulassungen von großer Bedeutung sind, aufgehoben. Wir sehen hierdurch die Inhalte der entsprechenden Ratsinitiative der Fraktionen von SPD und CDU bestätigt“, so Heiko Meins, ordnungspolitischer…

Weiterlesen

Unangekündigte Heimbesuche: SPD-Fraktion erfreut über wenige Beanstandungen

„Wir freuen uns, dass bei den 166 unangemeldeten Besuchen der Heimaufsicht in den vergangenen drei Jahren in Wuppertaler Wohn- und Betreuungseinrichtungen, bis auf wenige Ausnahmen, keine Mängel festgestellt wurden “, weist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Thomas Kring, auf einen Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) hin. „Das steht in einem großen Kontrast zu dem öffentlichen Bild…

Weiterlesen

Grundsatzbeschluss Seilbahn: Die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof muss geklärt werden

Die SPD-Fraktion will mit ihrem Kooperationspartner dem Grundsatzbeschluss zum möglichen Bau einer Seilbahn zustimmen. Dazu ist es aus Sicht der Kooperationspartner notwendig, dass zunächst abschließend geklärt wird, ob auch das Grundstück für eine Talstation am Hauptbahnhof zur Verfügung steht. „Wenn die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof geklärt ist, wird meine Fraktion entsprechend der heutigen Sachlage auch der…

Weiterlesen

Kinderbildungsgesetz (Kibiz) muss überarbeitet werden

„Die Brückenfinanzierung von 533.000 Euro für die Diakonie wurde notwendig, um dem KiTa-Träger das wirtschaftliche Überleben zu sichern“, so Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, „Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass es auch genau das ist: eine einmalige städtische Sonderzahlung – danach muss das Land für eine auskömmliche Finanzierung bei den freien Trägern sorgen“. „Die…

Weiterlesen

SPD-Ratsfraktion begrüßt neues Solarpotenzialkataster

„Das neue Solarpotenzialkataster, das dem Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung vorgelegt wurde, begrüßen wir ausdrücklich“, so Frank Lindgren, SPD-Sprecher im Umweltausschuss, zu dem Bericht der Verwaltung. „Es ist ein richtiges und wichtiges Instrument für die Förderung der erneuerbaren Energien. Mit dem Kataster, das auch um ein Gründachpotenzialkataster ergänzt wurde, können wir auf kommunaler Ebene viel…

Weiterlesen