Pressemitteilungen

Die neue Ausgabe rat aktuell steht ab sofort zum Download bereit

Unsere Themen in der Juli-Ausgabe u.a.: Grundsatzbeschluss zur Seilbahn unter Vorbehalt zugestimmt. Mithilfe einer kommunalen Brückenfinanzierung wurde die ‚Diakonie Wuppertal – Ev. Kindertagesstätten gGmbH‘ wirtschaftlich gesichert. Ist die Wasserversorgung im Tal auch bei größeren Stromausfällen noch sichergestellt? Wann werden die geforderten Verbesserungen an der Zulassungsstelle umgesetzt? Karlheinz Emmert hat den Ehrenring der Stadt Wuppertal erhalten.…

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Zulassungsstelle: Serviceleistungen werden verbessert

„Die Verwaltung wird mit Wirkung zu Beginn des kommenden Monats die Serviceleistungen in der Kfz-Zulassungsstelle verbessern. Unter anderem werden die Beschränkungen für gewerbliche Kundinnen und Kunden, die zum Beispiel für Tageszulassungen von großer Bedeutung sind, aufgehoben. Wir sehen hierdurch die Inhalte der entsprechenden Ratsinitiative der Fraktionen von SPD und CDU bestätigt“, so Heiko Meins, ordnungspolitischer…

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Unangekündigte Heimbesuche: SPD-Fraktion erfreut über wenige Beanstandungen

„Wir freuen uns, dass bei den 166 unangemeldeten Besuchen der Heimaufsicht in den vergangenen drei Jahren in Wuppertaler Wohn- und Betreuungseinrichtungen, bis auf wenige Ausnahmen, keine Mängel festgestellt wurden “, weist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Thomas Kring, auf einen Bericht der WTG-Behörde (Heimaufsicht) hin. „Das steht in einem großen Kontrast zu dem öffentlichen Bild…

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Grundsatzbeschluss Seilbahn: Die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof muss geklärt werden

Die SPD-Fraktion will mit ihrem Kooperationspartner dem Grundsatzbeschluss zum möglichen Bau einer Seilbahn zustimmen. Dazu ist es aus Sicht der Kooperationspartner notwendig, dass zunächst abschließend geklärt wird, ob auch das Grundstück für eine Talstation am Hauptbahnhof zur Verfügung steht. „Wenn die Grundstücksfrage am Hauptbahnhof geklärt ist, wird meine Fraktion entsprechend der heutigen Sachlage auch der…

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Kinderbildungsgesetz (Kibiz) muss überarbeitet werden

„Die Brückenfinanzierung von 533.000 Euro für die Diakonie wurde notwendig, um dem KiTa-Träger das wirtschaftliche Überleben zu sichern“, so Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, „Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass es auch genau das ist: eine einmalige städtische Sonderzahlung – danach muss das Land für eine auskömmliche Finanzierung bei den freien Trägern sorgen“. „Die…

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